Meine Vision:

„Ich stehe für eine solidarische und anti-rassistische Politik, die Schutzsuchenden mit Respekt begegnet und gleichwertige Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich Bildung und Arbeit für alle bietet.

Ich beobachte eine Spaltung der Gesellschaft; ein Rechtsruck erschüttert unser Land und soziale sowie politische Konflikte werden zunehmend auf dem Rücken von Schutzsuchenden ausgetragen. Das darf nicht sein.

Als Bundestagsabgeordnete für Die LINKE mache ich mich dafür stark, dass Migration endlich als Normalfall in unserer Gesellschaft verstanden wird. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Ich kämpfe für eine Zukunft, in der wir uns alle auf Augenhöhe begegnen, einander respektieren und zu Hause fühlen.“

Gökay Akbulut

Themen

Migration & Integration

Migration ist der Normalfall

Menschen sind in der Geschichte schon immer mobil gewesen und haben – aus verschiedensten Gründen – ihren Lebensmittelpunkt von Ort zu Ort verschoben. Das Phänomen der Migration ist der geschichtliche Normalfall, es beschreibt keine Ausnahme. Der Begriff der Integration ist in unserer deutschen Gesellschaft aufgeladen mit Emotionen, Erwartungen und Vorurteilen. Dabei beschreibt das komplexe Thema mehr als nur die Vorstellung davon, wie sich kleinere Elemente in eine einheitliche Masse unterordnen. Für mich geht es bei Integration um das gelebte Konzept des Zusammenlebens von Menschen aus verschieden Herkunftsländern, Sprachfamilien und Lebensrealitäten. Ich bin davon überzeugt, dass wir eine Einwanderungsgesellschaft sein können. Dafür braucht es konstruktiven Dialog und Verständigung. Wir müssen aus der Geschichte lernen und an einer gemeinsamen Vision arbeiten. Ich kämpfe dafür, dass wir wirkliche Integration ermöglichen und die Abschreckungsszenarien der letzten Jahre konstruktiver Arbeit weichen.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • das Asylrecht wieder vollständig hergestellt wird
  • Fluchtursachen bekämpft werden
  • Zivile Seenotrettung unterstützt und nicht kriminalisiert wird
  • wir ein Einwanderungsgesetz erkämpfen, das Menschen nicht nach ihrem Profit bemisst, sondern ihren Wert für unsere Gesellschaft erkennt
  • wir eine soziale Offensive für Alle starten gegen Armut

Migrationsbericht 2016/17: Große Chance für Deutschland


Migrationsbericht 2016/17: Große Chance für Deutschland


Innenminister Seehofer hat in Berlin den Migrationsbericht 2016/17 vorgestellt. Dabei macht die Präsentation der Migrationszahlen zwei Dinge deutlich: Erstens sind die Zahlen der Asylanträge deutlich zurückgegangen und zweitens erfolgt Migration nach Deutschland vor allem aus dem europäischen Ausland.

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Gökay Akbulut

Kleine Anfrage


Kleine Anfrage: Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"


Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Gökay Akbulut u. a. und der Fraktion DIE LINKE.

Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ (BT-Drucksache 19/67 45)

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Integration in den Öffentlichen Dienst? Fehlanzeige!


Integration in den Öffentlichen Dienst? Fehlanzeige!


In der Vorstellung der OECD-Studie zur Integration von Zuwanderern in Arbeit und Bildung fällt auf, dass die Integrationsbeauftragte der Bunderegierung die Probleme kennt.

Einige unserer Forderungen als Linke sind auch bei der Integrationsbeauftragten angekommen, setzt die Bundesregierung diese aber auch um?! Unser Erfahrung nach Nein.

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Türkei & Kurdistan

Eine friedliche Lösung der kurdischen Frage

Eine friedliche Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei – das sind zwei miteinander eng verbundene Anliegen, die mir sehr am Herzen liegen. Ich bin selbst in der Türkei geboren, in Deutschland aufgewachsen und habe einen kurdisch-alevitischen Hintergrund. Meine Eltern haben, wie viele Kurden, Anfang der 1990er Jahre die Türkei aus politischen Gründen verlassen und in Deutschland Asyl beantragt. Während meiner Studienzeit engagierte ich mich beim Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) und später bei Civaka Azad, dem kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit.

Der Dialog zwischen den Konfliktparteien ist der einzige Schlüssel zur Lösung der kurdischen Frage. Aus diesem Grund setzte ich, wie viele andere Menschen auch, große Hoffnungen in die Friedensgespräche zwischen dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und Vertreter*innen des türkischen Staates, die zwischen 2013 und 2015 stattfanden. Heute ist die Situation allerdings leider eine gänzlich andere. Seitdem die türkische Regierung einseitig die Gespräche aufgekündigt hat, führt sie innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen einen brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • wir zu einer friedlichen Lösung in der kurdischen Frage kommen
  • der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung beendet wird und die Konfliktparteien wieder an einen Verhandlungstisch kommen
  • die Bundesregierung aktiv für eine friedliche Lösung und die Demokratisierung der Türkei eintritt
  • deutsche Waffenlieferungen an die Türkei sofort beendet werden – das trägt zur Verschärfung des Konflikts bei
  • die Kriminalisierung der Kurdinnen und Kurden in Deutschland beendet wird und das PKK-Verbot aufgehoben wird

Gemeinsame Solidaritätserklärung


Solidarität mit Leyla Güven!


Solidarität mit Leyla Güven!

Als deutsche Politikerinnen mit kurdischer Herkunft sind wir über die Entwicklungen und die Situation der politischen Gefangenen in der Türkei äußerst besorgt. Wir solidarisieren uns mit der inhaftierten Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Güven aus der Großen Nationalversammlung der Türkei.

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Nach dem US-Rückzug aus Nordsyrien ist jetzt die EU in der Verantwortung



Nachdem der US-Präsident Donald Trump den Rückzug aus Syrien angekündigt hat, werden die Karten im Kriegsgebiet neu gemischt. Aktuell werden Gespräche zwischen Frankreich und Vertretern der kurdischen Selbstverwaltung in Rojava/Nordsyrien dazu geführt. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Gökay Akbulut, kommentiert:

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Gökay Akbulut

Kleine Anfrage


Kleine Anfrage: Die humanitäre und asylpolitische Lage in EU-Hotspots in Griechenland 


Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Martina Renner, Eva-Maria Schreiber, Helin Evrim Sommer, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.

 

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Arbeit

Sichere Arbeit für gutes Geld

Im Arbeitsalltag hat die Unsicherheit in den letzten Jahren weiter zugenommen. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in prekären Arbeitsverhältnissen wie Leih- und Zeitarbeit, befristet, mit Werkvertrag oder gar ausschließlich auf Abruf. Zusätzlich sind viele dieser Jobs schlecht bezahlt und bieten keine beruflichen Perspektiven. Für Menschen, die neu sind in Deutschland und sich hier eine Zukunft aufbauen möchten, hat das Thema Arbeit eine Schlüsselfunktion. Ich stehe dafür ein, dass der gesetzliche Mindestlohn flächendeckend auf 12 Euro erhöht wird und keine Ausnahmen beim Mindestlohn für Asylbewerber*innen gemacht werden. Umso wichtiger ist es, die Betriebsräte und Gewerkschaften in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen zu stärken und zu unterstützen.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • der gesetzliche Mindestlohn flächendeckend auf 12 Euro erhöht wird
  • keine Ausnahmen beim Mindestlohn für Asylbewerber*innen gemacht werden
  • Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge bekämpft wird und Befristungen eingedämmt werden
  • Erziehungs- und Pflegearbeit endlich gesellschaftlich besser anerkannt wird
  • Eine Arbeitserlaubnis für Geflüchtete nach drei Monaten erteilt wird
Gökay Akbulut

Arbeitsmigranten müssen besser vor Ausbeutung geschützt werden!



Zur Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte, wonach in Deutschland Arbeitsmigranten von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen sind, erklärt Gökay Akbulut, Integrations- und Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

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Der Global Compact for Migration – eine Chance Migration zu gestalten



„Die populistische Stimmungsmache gegen den Pakt macht aktuell mal wieder deutlich worum es geht: Migration als Instrument für rechte Politik zu nutzen.“

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Gökay Akbulut

Pressestatement zum Kabinettsbeschluss Einwanderungsgesetz



Der heutige Kabinettsbeschluss befasst sich mit den „Eckpunkten zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“. Gökay Akbulut, Sprecherin für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE kommentiert.

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Bildung

Gute Bildung und gleiche Chancen für alle!

Als langjährige Dozentin an der Mannheimer Abendakademie und als Berufsberaterin an Haupt- und Werkrealschulen habe ich den Alltag von Kindern, Jugendlichen und Neu-Zugewanderten erlebt. Für mich ist klar: gerade Menschen mit divers-kulturellem Hintergrund haben es schwer. Sie bekommen nicht die Unterstützung, die sie bräuchten, um in unserem Bildungssystem erfolgreich zu sein. Eine systematische Benachteiligung ist daher vorprogrammiert. Deswegen liegt mir die Bildungspolitik besonders am Herzen. Ich setze mich dafür ein, dass Bildung – von der Kita über das Studium bis zur beruflichen Fortbildung – kostenlos ist und dass Kinder länger gemeinsam lernen. Die besten Chancen auf Bildungserfolg für alle sehe ich in inklusiven Gemeinschaftsschulen verwirklicht. So lassen wir kein Kind zurück!

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • Bildung – von der Kita über das Studium bis zur beruflichen Fortbildung – kostenlos ist.
  • BAföG elternunabhängig und existenzsichernd gestaltet wird. Nur so stellen wir sicher, dass der Bildungserfolg nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
  • Kinder länger gemeinsam lernen. Die besten Chancen auf Bildungserfolg für alle sehe ich in realistisch finanzierten, inklusiven Gemeinschaftsschulen. So lassen wir kein Kind zurück!
  • Schule so organisiert wird, dass die sozialen Unterschiede nicht noch verstärkt, sondern ausgeglichen werden. Ich setze mich daher für Ganztagsschulen ein, damit zum Beispiel die Hausaufgaben der Kinder nicht im familiären Bereich hängen bleiben.
  • Bund, Länder und Kommunen gemeinsam ein Investitionsprogramm für inklusive Bildung auflegen, damit Bildungseinrichtungen umfassend saniert und barrierefrei ausgebaut werden können.
Gökay Akbulut DIE LINKE.

Unesco-Weltbildungsbericht – Defizite bei guter Bildung sowie nachhaltige Arbeitsmarktintegration von Migrant*innen



Die Unseco hat ihren jährlichen Weltbildungsbericht vorgestellt. Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass in Deutschland Fortschritte attestiert werden in der Förderung im Bereich von sprachlicher Bildung, Gesundheit und Rechte von Migrant*innen. Der Bericht offenbart aber ebenfalls  strukturelle Missstände im Bereich der Bildung und Arbeitsmarktintegration.

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Malschule Mannheim

Mit Pinsel und Farbe gegen Rassismus


Internationale Malschule der AWO


Auf Einladung der Abgeordneten Gökay Akbulut fand heute ein reger Austausch rund um die Internationale Malschule der Arbeiterwohlfahrt (AWO) statt. Das integrative Kunstprojekt besteht seit nunmehr 15 Jahren. Die Treffen finden jeden Freitag in den Räumen der AWO im Jungbusch statt.

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Bildung

Grün-Schwarz startet desaströs in das neue Schuljahr



Diese Woche beginnt für die rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder die Schule. Schon jetzt zeichnet sich ein großer Lehrermangel ab. Das wird sich in diesem Schuljahr gerade in den ländlichen Regionen besonders deutlich zeigen. Die Landesregierung steckt wohl noch im Sommerloch fest.

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