Meine Vision:

„Ich stehe für eine solidarische und anti-rassistische Politik, die Schutzsuchenden mit Respekt begegnet und gleichwertige Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich Bildung und Arbeit für alle bietet.

Ich beobachte eine Spaltung der Gesellschaft; ein Rechtsruck erschüttert unser Land und soziale sowie politische Konflikte werden zunehmend auf dem Rücken von Schutzsuchenden ausgetragen. Das darf nicht sein.

Als Bundestagsabgeordnete für Die LINKE mache ich mich dafür stark, dass Migration endlich als Normalfall in unserer Gesellschaft verstanden wird. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Ich kämpfe für eine Zukunft, in der wir uns alle auf Augenhöhe begegnen, einander respektieren und zu Hause fühlen.“

Gökay Akbulut

Themen

Migration & Integration

Migration ist der Normalfall

Menschen sind in der Geschichte schon immer mobil gewesen und haben – aus verschiedensten Gründen – ihren Lebensmittelpunkt von Ort zu Ort verschoben. Das Phänomen der Migration ist der geschichtliche Normalfall, es beschreibt keine Ausnahme. Der Begriff der Integration ist in unserer deutschen Gesellschaft aufgeladen mit Emotionen, Erwartungen und Vorurteilen. Dabei beschreibt das komplexe Thema mehr als nur die Vorstellung davon, wie sich kleinere Elemente in eine einheitliche Masse unterordnen. Für mich geht es bei Integration um das gelebte Konzept des Zusammenlebens von Menschen aus verschieden Herkunftsländern, Sprachfamilien und Lebensrealitäten. Ich bin davon überzeugt, dass wir eine Einwanderungsgesellschaft sein können. Dafür braucht es konstruktiven Dialog und Verständigung. Wir müssen aus der Geschichte lernen und an einer gemeinsamen Vision arbeiten. Ich kämpfe dafür, dass wir wirkliche Integration ermöglichen und die Abschreckungsszenarien der letzten Jahre konstruktiver Arbeit weichen.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • das Asylrecht wieder vollständig hergestellt wird
  • Fluchtursachen bekämpft werden
  • Zivile Seenotrettung unterstützt und nicht kriminalisiert wird
  • wir ein Einwanderungsgesetz erkämpfen, das Menschen nicht nach ihrem Profit bemisst, sondern ihren Wert für unsere Gesellschaft erkennt
  • wir eine soziale Offensive für Alle starten gegen Armut

Deutschland muss den UN-Migrationspakt unterstützen



Der UN-Migrationspakt ist ein guter erster Schritt für die Gestaltung von Migration. DIE LINKE tritt für internationale Abkommen zum Schutze von Migrant*innen ein und fordert mehr Verbindlichkeit für Menschenrechten. Die populistische Hetze der AFD gegen die Unterzeichnung Deutschlands wird keinen Erfolg haben.

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Der Global Compact for Migration – eine Chance Migration zu gestalten



„Die populistische Stimmungsmache gegen den Pakt macht aktuell mal wieder deutlich worum es geht: Migration als Instrument für rechte Politik zu nutzen.“

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Deutschland muss UN-Migrationspakt unterzeichnen



„Der UN-Migrationspakt ist extrem wichtig, um Migration auf internationalem Level humaner zu gestalten und Menschen auf der Flucht zu schützen.“

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Türkei & Kurdistan

Eine friedliche Lösung der kurdischen Frage

Eine friedliche Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei – das sind zwei miteinander eng verbundene Anliegen, die mir sehr am Herzen liegen. Ich bin selbst in der Türkei geboren, in Deutschland aufgewachsen und habe einen kurdisch-alevitischen Hintergrund. Meine Eltern haben, wie viele Kurden, Anfang der 1990er Jahre die Türkei aus politischen Gründen verlassen und in Deutschland Asyl beantragt. Während meiner Studienzeit engagierte ich mich beim Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) und später bei Civaka Azad, dem kurdischen Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit.

Der Dialog zwischen den Konfliktparteien ist der einzige Schlüssel zur Lösung der kurdischen Frage. Aus diesem Grund setzte ich, wie viele andere Menschen auch, große Hoffnungen in die Friedensgespräche zwischen dem PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und Vertreter*innen des türkischen Staates, die zwischen 2013 und 2015 stattfanden. Heute ist die Situation allerdings leider eine gänzlich andere. Seitdem die türkische Regierung einseitig die Gespräche aufgekündigt hat, führt sie innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen einen brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • wir zu einer friedlichen Lösung in der kurdischen Frage kommen
  • der Krieg gegen die kurdische Bevölkerung beendet wird und die Konfliktparteien wieder an einen Verhandlungstisch kommen
  • die Bundesregierung aktiv für eine friedliche Lösung und die Demokratisierung der Türkei eintritt
  • deutsche Waffenlieferungen an die Türkei sofort beendet werden – das trägt zur Verschärfung des Konflikts bei
  • die Kriminalisierung der Kurdinnen und Kurden in Deutschland beendet wird und das PKK-Verbot aufgehoben wird
Hozan Canê

Hozan Canê soll sofort freigelassen werden!



Die deutsche Staatsangehörige, kurdischstämmige Sängerin, Hozan Canê (Saide Inaç) befindet sich seit dem 23. Juni 2018 in der Türkei in Untersuchungshaft. Frau Akbulut hat dazu die Bundesregierung befragt.

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Gökay Akbulut

Mesale Tolu endlich frei


aber kein Ende von Erdoğans „Geiselpolitik“


Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Gegen sie wird wegen angeblicher Terrorvorwürfe ermittelt, die Ausreisesperre vor dem Gerichtstermin im Oktober wurde nun aufgehoben. Mesale Tolu ist allerdings nur eine von vielen Inhaftierten in der Türkei, der aus offensichtlich politischen Gründen der Prozess gemacht wird.

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Gökay Akbulut

Türkei-Wahl, HDP hat erfolgreich alle Hürden genommen



Anlässlich der Wahlergebnisse der gestrigen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei erklärt Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion: „Meine Glückwünsche gehen an die HDP. Ihr ist es nicht nur gelungen, die undemokratische 10%-Hürde zu nehmen, sie ließ sich auch nicht durch ungleiche Wahlkampfbedingungen und tausende Festnahmen ihrer Mitglieder einschüchtern.“

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Arbeit

Sichere Arbeit für gutes Geld

Im Arbeitsalltag hat die Unsicherheit in den letzten Jahren weiter zugenommen. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in prekären Arbeitsverhältnissen wie Leih- und Zeitarbeit, befristet, mit Werkvertrag oder gar ausschließlich auf Abruf. Zusätzlich sind viele dieser Jobs schlecht bezahlt und bieten keine beruflichen Perspektiven. Für Menschen, die neu sind in Deutschland und sich hier eine Zukunft aufbauen möchten, hat das Thema Arbeit eine Schlüsselfunktion. Ich stehe dafür ein, dass der gesetzliche Mindestlohn flächendeckend auf 12 Euro erhöht wird und keine Ausnahmen beim Mindestlohn für Asylbewerber*innen gemacht werden. Umso wichtiger ist es, die Betriebsräte und Gewerkschaften in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen zu stärken und zu unterstützen.

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • der gesetzliche Mindestlohn flächendeckend auf 12 Euro erhöht wird
  • keine Ausnahmen beim Mindestlohn für Asylbewerber*innen gemacht werden
  • Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge bekämpft wird und Befristungen eingedämmt werden
  • Erziehungs- und Pflegearbeit endlich gesellschaftlich besser anerkannt wird
  • Eine Arbeitserlaubnis für Geflüchtete nach drei Monaten erteilt wird

Der Global Compact for Migration – eine Chance Migration zu gestalten



„Die populistische Stimmungsmache gegen den Pakt macht aktuell mal wieder deutlich worum es geht: Migration als Instrument für rechte Politik zu nutzen.“

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Gökay Akbulut

Pressestatement zum Kabinettsbeschluss Einwanderungsgesetz



Der heutige Kabinettsbeschluss befasst sich mit den „Eckpunkten zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“. Gökay Akbulut, Sprecherin für Migration und Integration der Fraktion DIE LINKE kommentiert.

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Bildung

Grün-Schwarz startet desaströs in das neue Schuljahr



Diese Woche beginnt für die rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder die Schule. Schon jetzt zeichnet sich ein großer Lehrermangel ab. Das wird sich in diesem Schuljahr gerade in den ländlichen Regionen besonders deutlich zeigen. Die Landesregierung steckt wohl noch im Sommerloch fest.

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Bildung

Gute Bildung und gleiche Chancen für alle!

Als langjährige Dozentin an der Mannheimer Abendakademie und als Berufsberaterin an Haupt- und Werkrealschulen habe ich den Alltag von Kindern, Jugendlichen und Neu-Zugewanderten erlebt. Für mich ist klar: gerade Menschen mit divers-kulturellem Hintergrund haben es schwer. Sie bekommen nicht die Unterstützung, die sie bräuchten, um in unserem Bildungssystem erfolgreich zu sein. Eine systematische Benachteiligung ist daher vorprogrammiert. Deswegen liegt mir die Bildungspolitik besonders am Herzen. Ich setze mich dafür ein, dass Bildung – von der Kita über das Studium bis zur beruflichen Fortbildung – kostenlos ist und dass Kinder länger gemeinsam lernen. Die besten Chancen auf Bildungserfolg für alle sehe ich in inklusiven Gemeinschaftsschulen verwirklicht. So lassen wir kein Kind zurück!

 

ICH SETZE MICH DAFÜR EIN, DASS

  • Bildung – von der Kita über das Studium bis zur beruflichen Fortbildung – kostenlos ist.
  • BAföG elternunabhängig und existenzsichernd gestaltet wird. Nur so stellen wir sicher, dass der Bildungserfolg nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
  • Kinder länger gemeinsam lernen. Die besten Chancen auf Bildungserfolg für alle sehe ich in realistisch finanzierten, inklusiven Gemeinschaftsschulen. So lassen wir kein Kind zurück!
  • Schule so organisiert wird, dass die sozialen Unterschiede nicht noch verstärkt, sondern ausgeglichen werden. Ich setze mich daher für Ganztagsschulen ein, damit zum Beispiel die Hausaufgaben der Kinder nicht im familiären Bereich hängen bleiben.
  • Bund, Länder und Kommunen gemeinsam ein Investitionsprogramm für inklusive Bildung auflegen, damit Bildungseinrichtungen umfassend saniert und barrierefrei ausgebaut werden können.
Malschule Mannheim

Mit Pinsel und Farbe gegen Rassismus


Internationale Malschule der AWO


Auf Einladung der Abgeordneten Gökay Akbulut fand heute ein reger Austausch rund um die Internationale Malschule der Arbeiterwohlfahrt (AWO) statt. Das integrative Kunstprojekt besteht seit nunmehr 15 Jahren. Die Treffen finden jeden Freitag in den Räumen der AWO im Jungbusch statt.

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Bildung

Grün-Schwarz startet desaströs in das neue Schuljahr



Diese Woche beginnt für die rund 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg wieder die Schule. Schon jetzt zeichnet sich ein großer Lehrermangel ab. Das wird sich in diesem Schuljahr gerade in den ländlichen Regionen besonders deutlich zeigen. Die Landesregierung steckt wohl noch im Sommerloch fest.

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Akbulut Mannheim

MdB Gökay Akbulut, DIE LINKE, besucht die Kaufmännische Umschulung in Teilzeit beim Internationalen Bund (IB) Baden in Mannheim



Gökay Akbulut, Mitglied des Bundestages (MdB), DIE LINKE hat am 5. September 2018 die Kaufmännische Umschulung in Teilzeit beim Internationalen Bund (IB) Baden in Mannheim besucht. Denn ihr besonderes Interesse gilt den Möglichkeiten der Wiedereingliederung von Menschen in den Arbeitsmarkt.

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