Stand der Vorhabenplanung der letzten drei Jahre des BMFSFJ
Jedes Jahr wird im Familienausschuss seitens des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ihre derzeitige Vorhabenplanung vorgelegt. Damit wollen sie einerseits zeigen was schon erreicht wurde und andererseits was sie erreichen wollen.
In den letzten Jahren, sind immer mal wieder Vorhaben von der Planung einfach wieder verschwunden ohne weitere Erläuterungen. Andere Vorhaben wurden als erledigt eingestuft, obwohl es noch an der Verabschiedung durch den Bundestag fehlt und wiederrum andere Vorhaben werden ständig und immer wieder wiederholt ohne, dass man einen Fortschritt erkennt. Daher haben wir in dieser kleinen Anfrage versucht zu den meisten Vorhaben nachfragen zu stellen.
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Problematisches Gedenken an NS-Verbrecher Franz von Bodman in Zwiefaltendorf: Handlungsbedarf der Bundesregierung?
Ich frage die Bundesregierung, ob sie die Ehrung des NS-Lagerarztes Franz von Bodman auf einem Familien-Ehrenmal in Zwiefaltendorf (Baden-Württemberg) als problematisch ansieht und ob sie Handlungsbedarf sieht, dies zu ändern. Die Bundesregierung wird auch gefragt, ob eine abgestimmte Lösung mit Österreich möglich wäre angesichts seines Ehrengrabs in Österreich.
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