Aktuelles
Alle meine Aktivitäten, sortiert nach Wahlkreis und Bundestag, sind hier zu finden.
Kleine Anfrage
Kleine Anfrage: Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"
Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Gökay Akbulut u. a. und der Fraktion DIE LINKE.
Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ (BT-Drucksache 19/67 45)
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Integration in den Öffentlichen Dienst? Fehlanzeige!
Integration in den Öffentlichen Dienst? Fehlanzeige!
In der Vorstellung der OECD-Studie zur Integration von Zuwanderern in Arbeit und Bildung fällt auf, dass die Integrationsbeauftragte der Bunderegierung die Probleme kennt.
Einige unserer Forderungen als Linke sind auch bei der Integrationsbeauftragten angekommen, setzt die Bundesregierung diese aber auch um?! Unser Erfahrung nach Nein.
Mehr LesenMenschenrechte wahren – griechische Hotspots sofort schließen
Gemeinsame Pressemitteilung von Gökay Akbulut und Ulla Jelpke
Seit fast drei Jahren existieren die so genannten Hotspots in ihrer derzeitigen Funktionsweise in Griechenland. Dort müssen Schutzsuchende, die aus der Türkei fliehen und auf die Inseln in der Ost Ägäis ankommen, ausharren. Die humanitäre Situation in den Hotspots ist nicht zumutbar.
Mehr LesenNach dem US-Rückzug aus Nordsyrien ist jetzt die EU in der Verantwortung
Nachdem der US-Präsident Donald Trump den Rückzug aus Syrien angekündigt hat, werden die Karten im Kriegsgebiet neu gemischt. Aktuell werden Gespräche zwischen Frankreich und Vertretern der kurdischen Selbstverwaltung in Rojava/Nordsyrien dazu geführt. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Gökay Akbulut, kommentiert:
Mehr LesenWeitere Themen:
Abschiebung Arbeitserlaubnis Arbeitsmarkt Arbeitsmigration Armut Asyl Asylbewerber Asylrecht Asylverfahren Aufenthaltsgesetz Aufenthaltsrecht Ausländer BAMF Bildung Chancengleichheit Dublin-III Einwanderung Familiennachzug Familienzusammenführung Flucht Flüchtling Flüchtlingsschutz Frauen Frauenhäuser GCM Geflüchtete Gewalt gegen Frauen Gleichstellung Griechenland Grundsicherung Integration Kinderarmut Kleine Anfrage Menschenrechte Menschen vor Profite Migration Mindestlohn Rassismus Schriftliche Frage Schutzsuchende Seenotrettung Türkei UN-Migrationspakt Wahlen Warnstreik
Legale Migrationswege müssen ausgebaut werden
Laut der heute veröffentlichten Studie „Alternativen zum Asylantrag? Legale Migrationswege nach Deutschland für Drittstaatsangehörige ohne Schutzperspektive“ des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), gibt es aktuell kaum Zuwanderungsmöglichkeiten für gering qualifizierte Menschen aus Nicht-EU-Staaten.
Mehr Lesen40 Jahre Integrationsbeauftrage der Bundesregierung, 40 Jahre Alibibeauftragte
„Die Rolle der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung ist seit vier Jahrzenten eine Alibi-Rolle. Es ist unerlässlich, dass die Bundesregierung diese Stelle seit 1978 besetzt, mehr als eine Alibi-Funktion hatten die Beauftragten bisher aber nie.“
Mehr LesenArbeitsmigranten müssen besser vor Ausbeutung geschützt werden!
Zur Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte, wonach in Deutschland Arbeitsmigranten von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen sind, erklärt Gökay Akbulut, Integrations- und Migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
Mehr LesenKriminalisierung von Seenotrettung stoppen und Koordinierungsstelle für Aufarbeitung Verstorbener einrichten
Gemeinsame Presseerklärung mit Michel Brandt zum Umgang mit Menschen auf der Flucht, denen Rettung und im Falle ihres Todes ein würdevoller Umgang verweigert wird.
Mehr LesenErklärung von Mytilini
Die Unterzeichner der Mytilini Erklärung treten ein für den würdevollen Umgang mit allen vermissten und verstorbenen Migranten und ihren Familien.
Die Unterzeichner der Mytilini Erklärung treten ein für den würdevollen Umgang mit allen vermissten und verstorbenen Migranten und ihren Familien.
Mehr LesenAntrag zum Global Compact for Migration
Völkerrechtliche Standards durch den Global Compact for Migration wahren – International Rechte für Migrantinnen und Migranten stärken
Wir sind ganz klar für Zustimmung zum GCM, weil die Rechte von Migrant*innen in erster Linie gestärkt werden.
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