Aktuelles

Alle meine Aktivitäten, sortiert nach Wahlkreis und Bundestag, sind hier zu finden.

Gesundheit ist keine Ware: zu Gast bei der AOK



Heute war ich zu Gast bei der AOK Rhein-Neckar-Odenwald, um über Gesundheits- und Pflegepolitik in der Region zu sprechen. DIE LINKE steht in vielen Punkten für einen prinzipiellen Wandel in der Gesundheitspolitik: weg von der Ökonomisierung und hin zu einem öffentlich finanzierten System, das Gesundheit nicht als Ware betrachtet.
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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zu Deutsch-Prüfungen des Goethe-Instituts in der Dominikanischen Republik im Rahmen des Ehegattennachzugs in den Jahren 2015 bzw. 2018

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Gewalt an der polnisch-belarussischen Grenze beenden – Menschenleben schützen





Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze ist weiterhin dramatisch. Die Debatte dazu dürfen wir nicht den Rassisten überlassen. Wir stehen hinter den notleidenden Menschen und verteidigen die Menschenrechte der Flüchtlinge.

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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zur Entscheidungsfindung für welche Personen aus Afghanistan eine Aufnahmezusage nach § 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes als besonders gefährdete Person ausgesprochen wurde (Aufnahme in die „Menschenrechtsliste“).

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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zur Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan

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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zur Evakuierungsmission Afghanistan

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Belarus, Polen und die Menschen auf der Flucht – Belarus-Expertin: „Die Staaten dürfen sich nicht manipulieren lassen“



Watson hat mich zur Lage an der deutsch-polnischen Grenze interviewt. Im Artikel findet ihr meine Einschätzung zur Lage und Fluchtroute über Belarus.

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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zu dem Einsatz von Chemie Waffen in der Vergangenheit wie z.B. beim Dersim-Massaker

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Meine Frage an die Bundesregierung



Frage zu dem Einsatz von Chemie Waffen bei der Operation „Klauenblitz“

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Was weiß die Bundesregierung über türkische Chemiewaffen?



In verschiedenen Medien wird über den Einsatz von Chemiewaffen bei der türkischen Invasion in Südkurdistan berichtet. Die Linksabgeordnete Gökay Akbulut ist diesen Berichten nachgegangen und hat nachgefragt, was die deutsche Bundesregierung darüber weiß.

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2021 – Neustart für die solidarische Einwanderungsgesellschaft?



In meinem Gastbeitrag im Newsletter „Forum | Migration“ vom DGB Bildungswerk BUND geht es um einen Neustart für eine solidarische Einwanderungsgesellschaft. #Migration

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Erleichterter Familiennachzug: Radikaler Wandel im Auswärtigen Amt erforderlich



Anlässlich der Medienberichte über Äußerungen von Olaf Scholz gegenüber dem NDR-Magazin „Panorama“ zur Beschleunigung des Familiennachzugs erkläre ich in meiner Pressemitteilung:

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