Aktuelles
Alle meine Aktivitäten, sortiert nach Wahlkreis und Bundestag, sind hier zu finden.
Rechsextreme „Graue Wölfe“ – Tatort Fußballplatz
Wie die „Grauen Wölfe“ Jugendliche in Deutschland für den türkischen Faschismus rekrutieren. Meine Kritik ab Minute 7:20
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Für eine Einbürgerungsoffensive – Einbürgerungsquote verbessern
„Der Anstieg der Einbürgerungszahlen um 15 Prozent ist eine gute Entwicklung, lässt sich zum großen Teil allerdings auf den zeitlich begrenzten ‚Brexit-Effekt‘ zurückführen. Grundsätzlich aber ist die Einbürgerungsquote in Deutschland im europäischen Vergleich seit Jahren viel zu niedrig“, erklärt Gökay Akbulut.
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Corona: Schulöffnungen in Mannheim
20.5.202 Austausch per Videokonferenz zwischen Thorsten Papendick (Vorsitzender des Gesamtelternbeirats Mannheim), Nalan Erol (Stadträtin in Mannheim) und Gökay Akbulut (MdB).
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Einbürgerungsoffensive starten, für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht
Wir brauchen ein progressives Staatsbürgerschaftsrecht. Wir wollen Mehrfachstaatsangehörigkeit zulassen und sind für ein Recht auf Einbürgerung unabhängig von Einkommen und sozialem Status – wir müssen zahlreiche Hürden abbauen und den vielen Menschen, die seit Jahren in Deutschland leben ihr Recht auf gesellschaftliche Teilhabe gewährleisten.
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Für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht und eine Einbürgerungsoffensive
DIE LINKE kämpft für ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht, wo Mehrfachstaatsangehörigkeit zugelassen wird und Einbürgerung unabhängig von Einkommen und sozialem Status möglich ist.
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Land will Kitas bis Ende Juni vollständig öffnen
Schul- und Kitaöffnungen ohne Sinn und Verstand
Die letzte Corona-Verordnung des Landes zur teilweisen Öffnung von Schulen und Kitas hat zu großen Fragezeichen bei Eltern und Beschäftigten geführt. Nun gibt CDU-Kultusministerin Eisenmann bekannt, dass die Kitas bis zum Ende des Monats vollständig geöffnet werden sollen
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Volksbegehren für gebührenfreie Kitas gestoppt – ein schwarzer Tag für Kinder und Eltern
Akbulut kritisiert die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Stuttgart, welches das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas für unzulässig erklärt hat. Es ist völlig unsozial, Eltern mit Kitagebühren zusätzlich zu belasten und Kindern, deren Eltern die Gebühren nicht aufbringen können, den Zugang zu verwehren.
Mehr LesenWichtige Reformen jetzt umsetzen!
Der Gesetzentwurf der Grünen zum Versorgungsausgleich nach Scheidung von Ehen und der Antrag zur Fortbildung von Richterinnen und Richtern in familiengerichtlichen Verfahren sind wichtige und richtige Reformen, die wir als Linke begrüßen.
Mehr LesenUpskirting muss als Sexualdelikt ins Strafgesetzbuch
Als Linksfraktion sprechen wir uns dabei für die Neuregelung des Delikts im Strafgesetzbuch als Sexualdelikt aus. Diese Art der sexuellen Belästigung muss scharf geahndet werden und darf nicht unter Verstoß gegen das ‚Persönlichkeitsrecht‘ bagatellisiert werden.
Mehr LesenSolidarität mit Grup Yorum
Simone Barrientos und Gökay Akbulut sprechen der Grup Yorum ihre Solidarisierung im Widerstand gegen die staatlichen Repressionen aus. Die Band darf nicht allein gelassen werden.
Mehr LesenMenschen in Not helfen – auch im Alleingang
Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat dem Anliegen des Mannheimer Bündnisses „Sicherer Hafen“ nach einem Landes-Aufnahmeprogramm für Geflüchtete auf den griechischen Inseln eine Absage erteilt. Er lehne „nationale Alleingänge“ ab und verwies auf eine „europäische Lösung“.
Mehr LesenSchriftliche Frage
Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut
Frage zu Ordnungswidrigkeiten-& Strafverfahren gegen Verstöße der Covid-19-Verordnungen bei ausländischen Erntehelfern
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