Skip to content

Im Bundestag – Berlin

Meine Tätigkeit als Mitglied des Bundestages ist vielfältig und anspruchsvoll. Die Sitzungswochen in Berlin sind gefüllt mit parlamentarischer Arbeit. Hier findest Du meine Reden, Kleine Anfragen sowie schriftliche Fragen.

Reden

Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes: Integrations-Verhinderung à la Schwarz-Rot



Die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes ist kein Beitrag, sondern die Verhinderung von Integration. DIE LINKE. lehnt die Änderungen ab.

 

 

Mehr Lesen

Grundrechte für Alle



Das Grundgesetz ist 70 Jahre alt geworden und es ist zeitgemäß und angebracht, ein wichtiges Detail zu novellieren. Die Linksfraktion im Bundestag fordert: Deutschen-Grundrechte müssen in Menschenrechte umgewandelt werden. Es kann nicht sein, dass bestimmte Rechte nur bestimmten Menschen zustehen.

Mehr Lesen

Schriftliche Fragen an die Bundesregierung

Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut


Frage zu Erkenntnissen des dem Besuch des Auswärtigen Amts in der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien

Antwort aufrufen

Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut


Frage zu den Interviews im Rahmen des Border-Procedure Verfahrens in den EU-Hotspots

Antwort aufrufen

Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut


Frage zur Aufstockung der aus Deutschland gesandte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den EU-Hotspots (EASO & Frontex)

Antwort aufrufen

Mündliche Fragen an die Bundesregierung

Mündliche Frage


Mündliche Frage zur türkischen Militäroffensive in Rojava

,

Mündliche Fragen für den Monat Oktober (2/06)

Antwort aufrufen

Mündliche Frage


Mündliche Frage zur türkischen Militäroffensive in Rojava


Mündliche Fragen für den Monat Oktober (1/06)

Antwort aufrufen

Mündliche Frage


Mündliche Frage zur Überstellung von aus Seenot geretteten Asylsuchende


Mündliche Fragen für den Monat Juni (1/06)

Antwort aufrufen

Kleine Anfragen

Abschiebungen aus Baden Württemberg nach Gambia



Seit einigen Jahren finden in den Räumlichkeiten des Regierungspräsidiums Karlsruhe regelmäßige Anhörungen von Personen statt, von denen vermutet wird, dass sie gambische Staatsangehörige sind. Bekannt ist mittlerweile, dass zwischen Deutschland und Gambia eine Zusammenarbeit bei Abschiebungen, die sich auf die Vereinbarung „bewährte(r) Verfahren für die effiziente Durchführung des Rückführungsverfahrens zwischen der EU und Gambia“ stützt, besteht.


Kleine Anfrage: Massaker und Vertreibungen an der alevitischen Bevölkerung in Dersim 1937 und 1938 (Tertelê)



Als „Tertelê“ – der Tag an dem die Welt unterging- bezeichnen Überlebende und Nachfahren die Massaker und Vertreibungen großer Teile der kurdischen, alevitischen, zazasprachigen Bevölkerung in der ostanatolischen Region Dersim (türkisch: Tunceli) durch die türkische Armee in den Jahren 1937/38. In den Dersim-Gemeinden in Deutschland gibt es den Wunsch nach einer Anerkennung der damaligen Ereignisse als Genozid.

Antwort aufrufen

Aufenthalt von verurteilten islamistischen Tätern des Sivas-Massakers in Deutschland


, , , , ,

In Deutschland leben verurteilte Täter des als Sivas-Massaker bekannten pogromartigen Brandanschlages vom 2. Juli 1993. Mit zwei Kleinen Anfragen (16/784 und 16/2229) hat DIE LINKE sich bereits zuvor nach möglichen Schritten für eine Auslieferung der islamistischen Täter erkundigt. Wir wollen mit dieser Kleinen Anfrage uns erkundigen inwiefern es u.a. Neuigkeiten bezüglich der Anzahl der Täter in Deutschland, der Auslieferungsersuche, ihrer Aufenthaltstitel und ihrer Einbürgerungsanträge gibt.


Anträge

Für eine offene, menschenrechtsbasierte und solidarische Einwanderungspolitik


, ,

DIE LINKE ist gegen eine Einwanderungspolitik, die sich nur nach wirtschaftlichen Interessen der Unternehmen und Aufnahmeländer richtet.


Solidarische Städte und kommunale Initiativen zur Flüchtlingsaufnahme unterstützen


, ,

DIE LINKE unterstützt Städte, die sich zu „Solidarity Cities“ erklärt haben und damit ihre Offenheit und ihren Willen zur engagierten Aufnahme von Geflüchteten bekunden.


Antrag zum Global Compact for Migration


Völkerrechtliche Standards durch den Global Compact for Migration wahren – International Rechte für Migrantinnen und Migranten stärken

, ,

Wir sind ganz klar für Zustimmung zum GCM, weil die Rechte von Migrant*innen in erster Linie gestärkt werden.

Anfragedokument aufrufen

Ausschüsse

Ich vertrete die Fraktion im Rechts- und Verbraucherschutz (Ordentliches Mitglied), im Innenausschuss (Stellvertretendes Mitglied) sowie im Unterausschuss Europarecht (Ordentliches Mitglied)

Weitere Themen in Berlin

Mündliche Frage


Mündliche Frage zur türkischen Militäroffensive in Rojava


Mündliche Fragen für den Monat Oktober (2/06)

Mehr Lesen

Mündliche Frage


Mündliche Frage zur türkischen Militäroffensive in Rojava


Mündliche Fragen für den Monat Oktober (1/06)

Mehr Lesen

Stoppt die türkische Militäroffensive!


Bundesweite Demos: Frieden für Syrien!


Am 9. Oktober hat die Türkei erneut einen Aggressionskrieg in und gegen Syrien begonnen. Kommenden Samstag finden nun in allen Hauptstädten Demonstrationen statt um diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu stoppen. Gemeinsam zeigen wir uns solidarisch mit den Kurdinnen und Kurden in Rojava!

Mehr Lesen
Scroll To Top