Im Bundestag – Berlin

Meine Tätigkeit als Mitglied des Bundestages ist vielfältig und anspruchsvoll. Die Sitzungswochen in Berlin sind gefüllt mit parlamentarischer Arbeit. Hier findest Du meine Reden, Kleine Anfragen sowie schriftliche Fragen.

Reden

Endlich Rechtssicherheit schaffen für Unterstützer*innen von Geflüchteten



Die Fraktion DIE LINKE solidarisiert sich mit allen, die Bürgschaften für Geflüchtete übernommen haben und nun „zur Kasse gebeten werden sollen“. Die AfD will mit ihrem Antrag diejenigen, die Solidarität mit Geflüchteten zeigen, bestrafen.

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Die AfD und ihre Hetze gegen Migration



Kaum ist der UN-Migrationspakt durch, da stürzt die AfD sich auf den UN-Flüchtlingspakt, um Hetze gegen Menschen auf der Flucht zu betreiben. Wir unterstützen internationale Abkommen, die zum Schutz von Migrant*innen eintreten.

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Schriftliche Fragen an die Bundesregierung

Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut

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Wieso hat die Bundesregierung in die von ihr eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit keine Vertreterinnen von Migrantenselbstorganisationen einberufen…

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Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut

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Wie viele Menschen wurden im Rahmen der Vereinbarung zwischen Griechenland und Deutschland …

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Schriftliche Frage


Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut

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Wie viele sog. take charge requests (Aufnahmeersuchen) im Rahmen des Dublin-III VO Verfahrens hat es …

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Kleine Anfragen

Kleine Anfrage


Kleine Anfrage: Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"

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Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Gökay Akbulut u. a. und der Fraktion DIE LINKE.

Rückkehrkampagne ,,Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ (BT-Drucksache 19/67 45)

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Kleine Anfrage


Kleine Anfrage: Die humanitäre und asylpolitische Lage in EU-Hotspots in Griechenland 

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Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Michel Brandt, Christine Buchholz, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Martina Renner, Eva-Maria Schreiber, Helin Evrim Sommer, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns, Dr. Kirsten Tackmann, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.

 

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Kleine Anfrage


Kleine Anfrage: Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge

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Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 30. Juni 2018

 

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Anträge

Antrag zum Global Compact for Migration


Völkerrechtliche Standards durch den Global Compact for Migration wahren – International Rechte für Migrantinnen und Migranten stärken

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Wir sind ganz klar für Zustimmung zum GCM, weil die Rechte von Migrant*innen in erster Linie gestärkt werden.

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Ausschüsse

Ich vertrete die Fraktion im Rechts- und Verbraucherschutz (Ordentliches Mitglied), im Innenausschuss (Stellvertretendes Mitglied) sowie im Unterausschuss Europarecht (Ordentliches Mitglied)

Weitere Themen in Berlin

Solidarität ist #unteilbar


Antirassismus-Konferenz der Linksfraktion


Antirassismus-Konferenz der Linksfraktion

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Konferenz: Haymat



Haymat. Anforderungen an linke Politik für die Gesellschaft der Vielen
Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hannover

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Integrationskurse für alle – Linke Forderungen wirken in die Bundesregierung



Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung fordert Sprachförderung für EU-Bürger und Flüchtlinge ohne regulären Schutzstatus einen Anspruch auf Sprach-und Integrationskurse zugänglich zu machen.

 

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