Deutsche Beteiligung bei internationaler Konferenz gegen Segregation und Extremismus
Die Integrationsministerin von Österreich, Susanne Raab (ÖVP), hat Anfang Dezember 2022 zu einer internationalen Konferenz gegen Segregation und Extremismus im Wiener Museumsquartier geladen. Nach Medienangaben war Deutschland beteiligt (Der Standard, 3.12.2022 https://www.derstandard.at/story/2000141476327/raab-veranstaltet-europaeische-konferenz-gegen-extremismus). Dazu habe ich die Bundesregierung befragt:
Mündliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut
(Fragestunde vom 15.März 2023, Frage 36)
Wer hat seitens der Bundesregierung bzw. nach Kenntnis der Bundesregierung seitens des Deutschen Bundestages, an der internationalen Konferenz gegen Segregation und Extremismus („Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“) zu der die Integrationsministerin von Österreich, Susanne Raab (ÖVP), geladen hat, teilgenommen (vgl.: https://www.derstandard.at/story/2000141476327/raabveranstaltet-europaeischekonferenz- gegen-extremismus)?
Antwort der Bundesregierung
Es hat keine Teilnahme der Bundesregierung an der Konferenz „Vienna Forum on Countering Segregation and Extremism in the Context of Integration“ am 5. Dezember 2022 in Wien auf Leitungsebene gegeben. Eine Teilnahme seitens des Deutschen Bundestages ist nicht bekannt. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat war auf Arbeitsebene vertreten.