Kleine Anfragen – Archiv
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das bisherige Jahr 2021
Mit unserer Kleinen Anfrage zur Asylstatistik möchten wir Aspekte beleuchten, die sonst kaum Beachtung finden.
Mehr LesenUmfang und Auswirkungen von Outsourcing in Krankenhäusern
Wir fragen die Bundesregierung nach dem Umfang und Auswirkungen von Outsourcing in Krankenhäusern und Kliniken.
Mehr LesenAufenthalt in Deutschland eines mutmaßlichen Komplizen des Attentäters der Morde an kurdischen Politikerinnen in Paris im Jahre 2013
Wir fragen die Bundesregierung nach ihren Kenntnissen über den Aufenthalt eines mutmaßlichen Komplizen des Attentäters der Morde an kurdischen Politikerinnen in Paris im Jahre 2013 in in Deutschland.
Mehr LesenAuslastungen der Kliniken beim Maßregelvollzug
Wir fragen nach der Auslastung von Kliniken beim Maßregelvollzug, weil nach Angaben von Medien viele Kliniken restlos überfüllt sind. Trotz einer Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (im Jahr 2016) steigen die Zahlen von Personen, die gemäß § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht müssen, kontinuierlich. Diese Situation ist für Patien*innen sowie das Personal in den Kliniken untragbar.
Mehr Lesen
Sicherheitsüberprüfungen Schutzsuchender in Italien und Malta
Unsere Kleine Anfrage zu den Sicherheitsüberprüfungen von Schutzsuchenden, die vor Italien oder Malta aus Seenot gerettet wurden. Die Verteilung von aus Seenot geretteten Menschen hat in den letzten Wochen viel Aufmerksamkeit erregt. Der Fall der „Sea-Watch 3“, aber auch der „Ocean Viking“ macht die Uneinigkeit über die Verteilung von Schutzsuchenden auf europäischer Ebene deutlich.
Mehr Lesen
Abschiebungen aus Baden Württemberg nach Gambia
Seit einigen Jahren finden in den Räumlichkeiten des Regierungspräsidiums Karlsruhe regelmäßige Anhörungen von Personen statt, von denen vermutet wird, dass sie gambische Staatsangehörige sind. Bekannt ist mittlerweile, dass zwischen Deutschland und Gambia eine Zusammenarbeit bei Abschiebungen, die sich auf die Vereinbarung „bewährte(r) Verfahren für die effiziente Durchführung des Rückführungsverfahrens zwischen der EU und Gambia“ stützt, besteht.
Mehr LesenKleine Anfrage: Massaker und Vertreibungen an der alevitischen Bevölkerung in Dersim 1937 und 1938 (Tertelê)
Als „Tertelê“ – der Tag an dem die Welt unterging- bezeichnen Überlebende und Nachfahren die Massaker und Vertreibungen großer Teile der kurdischen, alevitischen, zazasprachigen Bevölkerung in der ostanatolischen Region Dersim (türkisch: Tunceli) durch die türkische Armee in den Jahren 1937/38. In den Dersim-Gemeinden in Deutschland gibt es den Wunsch nach einer Anerkennung der damaligen Ereignisse als Genozid.
Mehr Lesen