Dschihadisten aus der BRD – Tickende Zeitbombe
Rund 100 aus der Bundesrepublik stammende Dschihadisten, die sich dem sogenannten Islamischen Staat (IS) angeschlossen hatten, befinden sich im Irak und Nordostsyrien in Gefangenschaft. Das teilte die Bundesregierung in ihrer jW vorliegenden Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Die Linke) mit. Zu 50 männlichen und 47 weiblichen Gefangenen kämen noch 111 Minderjährige, bei denen mindestens ein Elternteil deutsch sei. 64 der Erwachsenen seien deutsche Staatsangehörige, die übrigen hätten vor ihrer Ausreise in das vom IS ausgerufene »Kalifat« in Deutschland gelebt. Bei 15 Gefangenen bestehe der Verdacht der Beteiligung an Kriegsverbrechen, so die Bundesregierung.
In Nordostsyrien sind Zehntausende IS-Angehörige interniert. Erst im Januar war es in der Stadt Hasaka nach einem Ausbruchsversuch aus dem dortigen Gefängnis zu tagelangen Gefechten mit mehr als 120 Toten gekommen. Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien sieht in den Gefangenen eine tickende Zeitbombe. Die Verwaltung ruft die Herkunftsländer der ausländischen Dschihadisten dazu auf, sie durch deren Rücknahme zu entlasten. Doch die Bundesregierung hat seit 2019 erst zwölf deutsche Frauen und 42 Minderjährige aus Internierungslagern geholt. Gegen fünf dieser IS-Frauen ermittelt der Generalbundesanwalt wegen Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch.
Die Bundesregierung dürfe sich nicht weiter vor ihrer Pflicht zur Rückholung der gefangenen Dschihadisten drücken, erklärte Akbulut am Dienstag gegenüber jW. Deren Kinder müssten aus humanitären Gründen dringend nach Deutschland geholt werden. »Dazu muss die Bundesregierung sich ohne falsche Rücksichtnahme auf die Türkei unmittelbar und offiziell mit den kurdischen Selbstverwaltungsstellen in Verbindung setzen«, forderte Akbulut.
Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/421653.dschihadisten-aus-der-brd-tickende-zeitbombe.html