Forensische Kliniken: Am Rande des Zusammenbruchs

„Vielleicht springe ich einfach selbst vom Hochhaus. Das wäre für alle das Leichteste“, sagt Thomas. Nach dem Telefonat mit uns muss er zurück auf seine Station, zu den anderen psychisch kranken Menschen, die Straftaten begangen haben. Thomas heißt eigentlich anders, doch er möchte nicht, dass sein Name öffentlich wird. Er hat Angst, für immer eingesperrt zu bleiben, wenn er sich über die Zustände in seiner Klinik beschwert. Darüber, dass es ihm so schlecht geht wie schon lange nicht mehr. Dass er kaum noch schlafen kann auf seiner Station, weil es so laut ist, so überfüllt – und so gefährlich.

Vor mehr als einem Jahrzehnt hat Thomas eine schwere Straftat begangen. Seitdem sitzt er im sogenannten „Krankenhaus des Maßregelvollzugs“, einem Backsteingebäude in Berlin-Reinickendorf hinter einem fünf Meter hohen Sicherheitszaun aus unzerstörbarem Polycarbon. Thomas gilt Gutachtern zufolge als so gefährlich und krank, dass die Gesellschaft vor ihm geschützt werden muss. Doch wer schützt Thomas? Und was wiegt mehr: Das Sicherheitsbedürfnis der Mehrheit – oder das Recht auf Freiheit des Einzelnen?

Meist geben Gutachten von Psychiater:innen vor Gericht den Ausschlag dafür, welche Menschen, die eine Straftat verübt haben, in einer der 78 Maßregelvollzugskliniken in Deutschland untergebracht werden. Weil diese Menschen aufgrund psychischer Erkrankungen oder Drogensucht als nicht oder nur teilweise schuldfähig gelten. Und weil sie es wieder tun könnten. So steht es im Strafgesetzbuch. 

Hinter den Mauern kommt es häufig zu Angriffen

Mehr als 13.000 Menschen in Deutschland sind nach Recherchen von BuzzFeed News Deutschland aktuell im sogenannten Maßregelvollzug untergebracht – mehr als jemals zuvor. Das zeigt erstmals, dass die Zahl der Untergebrachten noch deutlich höher liegt, als von Expert:innen bislang mit 12.000 geschätzt. Es ist eine abgeschottete Welt, von der kaum etwas nach außen dringt und die man deshalb leicht ignorieren kann. Die Bundesländer erheben keine einheitlichen, geschweige denn vollständigen Daten dazu, wie viele Menschen in psychiatrischen Kliniken und Entzugseinrichtungen sind oder wie lange diese Menschen eingesperrt werden. Es gibt keine offizielle Bundesstatistik dazu.

Wenn aber Informationen öffentlich werden, sind es Schreckensnachrichten:

Dass es hinter den Zäunen und Mauern immer häufiger zu Angriffen kommt.

Dass die Kliniken schon lange völlig überfüllt sind und vor dem Kollaps stehen.

Dass nicht ausreichend Personal zur Verfügung steht, um die Patient:innen angemessen betreuen zu können.

Dass Patient:innen versuchen, Suizid zu begehen oder das Pflegepersonal angreifen, schlagen, niederstechen.

BuzzFeed News hat über Monate hinweg recherchiert, wie schlecht es um Patient:innen in Maßregelvollzugskliniken steht. Wir haben mit mehreren Untergebrachten und Fachpersonal gesprochen, mit Expert:innen, Anwält:innen, Personen aus der Politik. Und wir haben neue Zahlen vorliegen, die zeigen: Die Zustände werden immer schwieriger. In neun Bundesländern sind die Kliniken überfüllt, in zwei weiteren ist die Kapazitätsgrenze erreicht. Das geht aus unseren Anfragen an alle Bundesländer hervor. Ärzt:innen und Therapeut:innen berichten, dass Behandlungen häufig ausfallen und von nicht ausreichend qualifiziertem Personal durchgeführt werden. Patient:innen werden in Isolierzimmer einquartiert, die eigentlich für Notfälle frei bleiben sollten. Zusätzliche Betten werden in volle Zimmer geschoben. Häufig kommt es zu Gewalt und Zwangsmaßnahmen, weil die Zahl der Patient:innen steigt und das Personal nicht mehr ausreicht. Ärzt:innen, Pfleger:innen und Therapeut:innen berichten, dass sie gefährliche Situationen nicht deeskalieren können – sie sind zu wenige und die Patient:innen zu viele.

Was alles schiefläuft, kann man in Berlin wie unter einem Brennglas beobachten. Hier führen Überbelegung und Unterbesetzung zu einer toxischen Mischung. In der größten forensischen Klinik Deutschlands komme es immer öfter zu Isolierungen und Fixierungen, weil das Personal überfordert sei, schildern uns mehrere Quellen. Die Gesundheitssenatsverwaltung weist das zurück: Isolierungen und Fixierungen seien grundsätzlich und ausschließlich auf ärztliche Anordnung möglich und nicht auf die Überforderung des Personals zurückzuführen. „Alle Mitarbeiter des KMV halten sich an die gesetzlichen Vorgaben des §72 PsychKG”, heißt es in einer Stellungnahme an BuzzFeed News. „Da eine Isolierung oder Fixierung einen erheblichen Eingriff in die Rechte und die Psyche einer Patientin oder eines Patienten darstellt, gehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KMV damit nicht leichtfertig um und greifen erst zu solch drastischen Maßnahmen, wenn eine konkrete Gefahr nicht mehr anders abzuwenden ist.“

Nach einem Messerangriff gründen Mitarbeiter ein Aktionsbündnis

BuzzFeed News liegen mehrere Emails vor, die zwischen Mitarbeitenden, der Klinikleitung und der Geschäftsführung im Winter und Frühjahr 2020 hin und her gingen. Anfang Februar 2020 wird eine Psychiaterin von einem Patienten attackiert, sie überlebt nur schwer verletzt. Mit einem Besteckmesser sticht der psychisch kranke Patient mehrfach auf ihren Kopf ein, so steht es in einem Zeitungsartikel, so steht es in den Emails. Es würden passende Supervisoren zur Aufarbeitung des Vorfalls gesucht, schreibt die ärztliche Leitung am 18. Februar 2020, wenige Tage nach der Messerattacke. Nun werde geprüft, ob Patient:innen neu bewertet und Sicherheitsvorkehrungen verschärft werden müssten. Bauliche Veränderungen aber seien nicht von heute auf morgen zu realisieren.

Nach dem Messerangriff gegen die Psychiaterin gründet sich ein Aktionsbündnis von Mitarbeitenden. Anonym, weil sie um ihre Jobs fürchten, schreiben sie am 23. Februar 2020 einen Brandbrief an Kolleg:innen, die ärztliche Leitung, die Stationsleitungen, die Krankenhausleitung und einen Mitarbeiter des Berliner Senats. Sie beschreiben eine „wahrnehmbare Überforderung“ auf den Stationen. Mit Sorge beobachteten sie, „wie sich das Arbeitsklima und somit die Bedingungen für die hier Arbeitenden als auch den hier Untergebrachten immer weiter verschlechtern.“

Die Klinikleitung antwortet dem Aktionsbündnis und weist einzelne Vorwürfe zurück. Das Verfassen einer anonymen Email sei nicht hilfreich. Man würde gerne in Diskussion treten, um konstruktive Verbesserungsmöglichkeiten zu erarbeiten.

Die Bundesregierung teilt nicht die Einschätzung, wonach bei der Unterbringung eine Sicherung nicht ausreichend gewährleistet werden könne, schreibt sie in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag Ende Dezember, die BuzzFeed News exklusiv vorliegt. „Im Übrigen ist es nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Aufgabe der Länder, mit einem hohen Belegungsdruck umzugehen.“

Der niedersächsische Richterbund spricht von möglichen Gefahren für die Gesellschaft

Thomas sitzt hinter der Kirche und atmet nochmal durch. „Hier hast du deine Ruhe. Da kann ich noch ein bisschen Energie tanken. Sonst würde ich auch ausflippen da drinnen.“ Thomas ist seit mehr als zehn Jahren in der Klinik. Zwei Mal die Woche hat er inzwischen Ausgang, doch meistens kommt er nicht weiter als 500 Meter, bis zum Netto-Supermarkt an der Ostseite der Klinik. Danach sitzt er an der Kirche, einem modernen Neubau mit vielen kleinen Fenstern, und versucht sich zu beruhigen. Die lange Zeit, die er schon untergebracht ist, hat ihn hospitalisiert, das heißt: Die Außenwelt macht ihm Angst. Aber auch auf der Station fühlt er nur noch Stress. „Es ist laut und aggressiv. Es gibt einen riesigen Durchlauf an Patienten. Es ist zu viel für alle.“ Weil er selbst eher einer von den stillen Patienten sei, fühlt sich Thomas mit seinen quälenden Gedanken alleine gelassen. „Ich hab das Gefühl, ich falle hinten runter.” Hinten runter. Ist das die einzige Richtung für jemanden, der in der letzten Ecke der Gesellschaft angekommen ist?

Viele der Probleme von Thomas hängen damit zusammen, dass es schlicht zu voll ist in der Berliner Klinik. Laut Gesundheitsbehörde sind hier 720 Menschen untergebracht – genehmigt sind aber nur 523 Betten. Das liege daran, dass Patient:innen auch in ambulanten Einrichtungen außerhalb der Klinik untergebracht würden, schreibt die Senatsverwaltung auf Anfrage.

Anfragen von BuzzFeed News Deutschland in allen 16 Bundesländern zeigen, dass in den 78 Einrichtungen des Maßregelvollzugs im vorangegangen Jahr rund 11.000 Planbetten zur Verfügung standen – für insgesamt mehr als 13.000 Patient:innen. Die Menschen werden deshalb teilweise provisorisch einquartiert, etwa in Wohnungen, die durch die Kliniken organisiert werden. Auf den Stationen werden Zimmer überbelegt und Patient:innen kommen in Räume, die eigentlich für Krisensituationen frei bleiben sollen.

Einige Bundesländer haben es geschafft, die psychiatrische Unterbringung gut zu organisieren, in anderen droht die Lage zu eskalieren. Besonders heikel sieht es etwa in Nordrhein-Westfalen aus: Hier gibt es rund 1000 Planbetten zu wenig. In Niedersachsen warten 120 Personen auf einen Platz im Maßregelvollzug, die meisten von ihnen in Freiheit. Aus Sicht des niedersächsischen Richterbundes „birgt das erhebliche Gefahren für die Gesellschaft“, heißt es auf Anfrage – weil die psychisch kranken oder suchtkranken Personen weiter in Freiheit blieben und dort weitere Straftaten begehen könnten. Mehrere Bundesländer klagen auf Anfrage über die Überbelegung. Aus dem Justizministerium Sachsen-Anhalt heißt es, die dauerhaft hohe Belegungssituation habe sich im Jahr 2020 extrem verschärft, NRW schreibt von „Kapazitätsengpässen“, Bayern von einem „starken Belegungsdruck“. Bürokratischer Fachjargon für: Wir haben ein Problem.

Doch die Überfüllung ist nicht das einzige Problem im Maßregelvollzug.

Für die Therapien, die den Weg zur Entlassung bereiten sollen, gibt es keine verpflichtenden Standards. Wer in Deutschland wegen welcher Delikte und welcher Krankheiten eingesperrt wird, wird bislang nicht systematisch erfasst. Im Maßregelvollzug wird es nicht nur voller, sondern Menschen bleiben auch immer länger dort. Mehr als die Hälfte der Untergebrachten gelten als psychisch krank, 17 Prozent von ihnen waren 2006 länger als zehn Jahre dort. Aktuellere Zahlen gibt es nicht.

Immer mehr drogenabhängige Menschen landen im Maßregelvollzug 

Für die Unterbringung in den Kliniken sind zwei Paragraphen im Strafgesetzbuch entscheidend: §63 gilt für psychische Krankheiten, §64 für Drogensucht. Die Unterbringung wegen Drogensucht ist auf zwei Jahre begrenzt, bei psychischen Krankheiten ist sie unbefristet. Wer also zum Beispiel an einer Schizophrenie oder einer Persönlichkeitsstörung leidet, wird erst entlassen, wenn Ärzte prognostizieren, dass die Person keine Straftaten mehr begehen wird.

Vor allem die Zahlen der Menschen, die wegen einer Drogensucht in den Maßregelvollzug kommen, sind drastisch gestiegen. Das zeigt die kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die BuzzFeed News vorliegt. Seit 2007 hat sich die Zahl der Anordnungen fast verdoppelt. Auch in Berlin werden immer mehr Drogensüchtige eingewiesen. Zum Teil landen diese Menschen bei Thomas auf der Station. Dann beschwerten sie sich, dass sie mit Irren lebten, „und dir dann aber, wenn du nicht aufpasst, alles unter den Füßen wegklauen, um ihre Sucht zu finanzieren“, sagt Thomas. „Früher gab es so eine Art Stationsgemeinschaft. Jetzt ist es hier nur noch rücksichtslos.“

Eigentlich hatte eine Strafrechtsreform 2016 genau das verhindern sollen: Überfüllung. Nachdem die Zahlen der psychisch Kranken, die nach einer Straftat untergebracht wurden, immer weiter stiegen, wurde nachjustiert: Schutz vor unverhältnismäßig langen Unterbringungen, weniger Jahre, besser Überprüfung durch Gutachten. Das scheint etwas bewirkt zu haben. Leerer wird es trotzdem nicht, denn nun nehmen die Einweisungen wegen Drogenabhängigkeit zu.

Warum immer mehr Menschen in den Maßregelvollzug kommen, hat verschiedene Gründe, sagt der Strafrechtsexperte Helmut Pollähne. Immer häufiger versuchten Anwälte, ihren Mandanten über diesen Weg einen Gefängnisaufenthalt zu ersparen. Außerdem forderten Revisionsgerichte häufiger, eine solche Anordnung zu prüfen. Pollähne erklärt sich das mit einem stärkeren Sicherheitsdenken: „In dubio per securitate, das ist so ein Trend. Wenn wir auf Sicherheit gehen, können wir nichts falsch machen. Das ist fatal, weil es verstärkt Leute trifft, die ursprünglich mit diesen Paragrafen gar nicht gemeint waren.“

Ist die Person gefährlich oder stabil für eine Entlassung?

Die Trennung der beiden Patientengruppen – psychisch kranke und suchtkranke Menschen – ist nicht einfach: Suchtprobleme haben häufig eine tieferliegende Ursache. Drogenkonsum wiederum ist oft der Auslöser für etwa psychotische Störungen. Doppeldiagnosen kommen regelmäßig vor.

Trotzdem ist der Unterschied entscheidend: drogenabhängige Menschen kommen nach spätestens zwei Jahren wieder frei. Wenn Menschen jedoch wegen psychischer Krankheiten in den Maßregelvollzug kommen, gibt die Klinik vor dem zuständigen Gericht einmal im Jahr eine Prognose ab. Also: Ist die Person noch gefährlich, oder stabil genug für eine Entlassung? Meist richten die Gerichte sich nach der Einschätzung der behandelnden Ärzte oder nach externen Gutachtern, die alle zwei oder drei Jahre für eine unabhängige Meinung hinzugezogen werden. Die wiederum sind eher vorsichtig, eine zu frühe Entlassung könnte ihnen auf die Füße fallen.

Wehren können sich die Patient:innen dagegen kaum. Welche Lobby haben psychisch kranke Straftäter? Man erinnere sich an den Fall des Justizopfers Gustl Mollath: Erst nach acht Jahren schaffte er es, seine Verurteilung zum Maßregelvollzug zu revidieren, später wurde er vom Freistaat Bayern entschädigt.

Thomas ist kein Justizopfer, aber auch er hat faktisch keine Chance, den Gutachten über sich etwas entgegenzusetzen. Psychisch kranke Straftäter haben keine Lobby. „Wer soll denn da kommen und sagen, was macht ihr da, lasst die mal raus?“, sagt der Strafrechtsexperte Helmut Pollähne. „Bei uns gab es vor kurzem wieder jemanden, der gewalttätig gegenüber einem anderen Patienten wurde“, sagt Thomas. „Langsam habe ich das Gefühl, dass es im KMV Berlin bald richtig knallt, die Stimmung ist zum Zerreißen angespannt und teilweise liegen ganz schön viele Aggressionen in der Luft.”

Was passiert, wenn Thomas im Berliner Maßregelvollzug einfach nicht gesund werden kann?

Und was passiert mit Menschen, die einfach stecken bleiben, in diesem System?

Das Leben im Maßregelvollzug: „Ich fühle mich (…) ohnmächtig, allein gelassen, hilflos.”

Julian S.

Julian S. ist ein junger Mann aus finanziell stabilen Verhältnissen. Als Jugendlicher entwickelt er eine Schizophrenie und eine Drogensucht. In einem psychotischen Zustand verletzt er 2012 einen anderen drogenkranken Menschen mit einem Messer. Urteil: Diebstahl mit Waffe und gefährliche Körperverletzung, die Staatsanwaltschaft fordert 1,5 Jahre auf Bewährung. Das Landgericht Berlin weist ihn in eine forensische Klinik ein. In einem Brief an das Gericht schreibt er sieben Jahre später: „Ich fühle mich (…) ohnmächtig, allein gelassen, hilflos, im Grunde genommen auch voll verarscht. Ich möchte auch nochmal darauf hinweisen, dass der Staatsanwalt während der Hauptverhandlung vor 7 Jahren ein Strafmaß von 1-1,5 Jahren auf Bewährung beantragt hat, da es keine ähnlichen Vorstrafen in meiner Biografie gegeben hat. (…) Ich appelliere und vertraue aber auf Ihr eigenes Gewissen wie auch die Ihnen eigene Moral.” Julian S. ist bis heute in der Klinik.

Zena W.

Zena W. (Name geändert) hat als Kind Gewalt und Missbrauch erlebt. Als 16-Jährige – vor ihrer Transition zur Frau – kommt sie wegen Vergewaltigung und versuchten Mordes ins Jugendgefängnis. Dort greift sie ihre Therapeutin an und wird in den Maßregelvollzug eingewiesen. Laut der vielen Gutachten, Stellungnahmen und Gerichtsakten ist sie ein komplizierter Fall, hat eine Persönlichkeitsstörung und ist traumatisiert. Insgesamt bleibt sie zwei Jahrzehnte in der forensischen Klinik. „Ich habe ja in 20 Jahren Maßregelvollzug 18 Therapeuten hinter mir“, sagt W. „Aber nicht wegen mir. Sondern weil sie gekommen und gegangen sind. Du konntest dich an niemanden gewöhnen und jedes Mal, wenn du einen neuen Therapeut oder Therapeutin hast, hast du wieder andere Diagnosen gehabt. Persönlichkeitsstörung, Narzissmus und alle solche Dinge.” Im September 2019 wurde sie entlassen. Heute lebt sie einer Einrichtung für betreutes Wohnen und ist berufsunfähig.

Pawel N.

Pawel N. (Name geändert) gerät in Berlin auf die schiefe Bahn. Er konsumiert verschiedene Drogen, wird schließlich abhängig von Heroin. Um seine Sucht zu finanzieren, begeht er Ladendiebstähle, klaut ein Fahrrad aus einem Keller. Immer wieder wird er erwischt, erhält eine Jugendstrafe und wird später nach einer weiteren Straftat wegen Raubes angeklagt. Ein von Gericht beauftragter Gutachter diagnostiziert ihm eine paranoide Schizophrenie, er wird aufgrund seiner psychischen Krankheit in den Maßregelvollzug eingewiesen, nicht weil er drogenabhängig ist. Zehn Jahre später ist er noch immer in der Klinik, weil Psychiater immer wieder schreiben: „Eine Beendigung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus ist aus psychiatrischer Sicht aktuell nicht zu empfehlen.“ Im Sommer 2019 wird er wegen Überbelegung seiner Station auf die Krisenstation verlegt. Dort bekommt er keine Therapie, denn die ist dort nicht vorgesehen.

Menschen mit unterschiedlichen Störungen leben auf engstem Raum zusammen

Wäre Thomas nicht als psychisch krank eingestuft worden, hätte auch er seine Strafe schon vor Jahren abgebüßt. Damit er nicht erkannt wird, möchte er nur wenige Details seiner persönlichen Geschichte veröffentlichen. Er hat eine Persönlichkeitsstörung und ein Gewaltdelikt begangen, und er sagt selber von sich, dass er die Therapie braucht, um zu lernen, seine Gewaltphantasien zu kontrollieren. Dafür braucht er eine langfristige Psychotherapie, feste Strukturen und die Möglichkeit, vertrauensvolle Beziehungen aufzubauen.

Stattdessen lebten auf seiner Station mehr als 30 Patient:innen in ständigem Wechsel, sagt Thomas. Einige von ihnen seien wie er selbst seit Jahren da. Jetzt aber komme es immer häufiger vor, dass Patient:innen für kurze Zeit kämen, weil auf den anderen Stationen kein Platz mehr sei. „Das Krankenhaus ist aktuell überbelegt, es mussten auf vielen Stationen Betten eingeschoben werden“, heißt es auf Anfrage.

„Früher waren bei mir nur andere Persönlichkeitsgestörte untergebracht“, sagt Thomas, „jetzt sind da auch Schizophrene und psychotische Patienten. Wenn da nur eine Person ihre Medikamente nicht nimmt, wird die laut und aggressiv und hält die ganze Station auf Trab.”

Die gemeinsame Unterbringung von Menschen mit verschiedenen Störungsbildern sei in ganz Deutschland ein Problem, schreibt Isabelle Schulhoff von der deutschen Gesellschaft für soziale Psychiatrie auf Anfrage von BuzzFeed News. „Bei einer Vermischung der Störungsbilder hat man gar nicht mehr das Personal, die eine angemessene Versorgung leisten können, da es diese Störungsbilder gar nicht so gut kennt.“ Zumal die Überbelegung ohnehin schon für Überforderung beim Personal sorge.

Auf der Station zieht sich Thomas zurück, soviel es geht. „Eigentlich soll ich ja meine schlechten Gefühle nicht mehr in mich hineinfressen. Aber jetzt mache ich es doch wieder. Merkt ja auch keiner.“ Er sagt, er könne kaum schlafen. Der Lärm aus dem Isolierraum halte ihn wach, der sei dauerbesetzt. Was eigentlich das letzte Mittel sein soll, sei längst Alltag, sagt Thomas.

Ein ehemaliger Pfleger berichtet von der Überforderung hinter der Sicherheitsschleuse

Wenn Volker L. zur Arbeit geht, muss er zuerst durch eine Sicherheitsschleuse. Dann bekommt er einen Schlüssel und läuft einen Sicherheitszaun aus Plexiglas entlang. Die erste Tür ist aus Eisen und Plexiglas, er öffnet sie mit einer Sicherheitskarte. Dann kommt die zweite Tür. Die dritte ist aus Plexiglas. Danach gibt er beim Wachschutz seine Karten ab. Er bekommt einen neuen Schlüssel und ein Notrufgerät. Die vierte Tür ist wieder aus Plexiglas. Er überquert einen Innenhof. Er schließt eine fünfte Tür auf. Dann eine sechste. Dann ist Volker L. angekommen: Auf der 5a, der Krisenstation des Maßregelvollzugs Berlin.

Der 60-Jährige hat viele Jahre für Ärzte ohne Grenzen im Ausland gearbeitet, war in Krisenregionen wie dem Sudan und in Afghanistan. Die Berliner Klinik stellte ihn nach seiner Rückkehr nach Deutschland ein – jemanden, der stresserprobt ist und Ausnahmesituationen kennt. „Ich hatte großen Enthusiasmus und Motivation in der Forensik zu arbeiten und Patienten auf diesem schweren Weg zu begleiten“, sagt L.

Vergangenen Sommer hat L. seinen Job nach fünf Jahren gekündigt. Wegen der schlechten Arbeitsbedingungen – und weil Mitarbeiter in der Pflege keine Anerkennung und keine Unterstützung bekämen.

„Wenn ein Patient aufgebracht ist, ist das für ihn eine Scheiß-Situation und dann sollte man da auch da sein“, sagt L. Er sei teilweise mit nur einem weiteren Kollegen für 40 Patienten verantwortlich gewesen, „da gibt es überhaupt keine Handhabe, wenn irgendwas passiert“, sagt er. Und: „Wenn kein Ventil da ist für den Frust, dann kommt es auch zu Zwischenfällen und bedrohlichen Situationen.“ Im Juni 2020 hatte in der Berliner Klinik ein junger Patient so lange auf einen 66-Jährigen eingetreten, bis dieser starb. Körperliche Übergriffe habe er selber nicht beobachtet, sagt L. Er habe jedoch bemerkt, wie aufgrund des steigenden Frustes Gespräche zwischen Pflegekräften und Patient:innen immer wieder unnötig aggressiv wurden.

In einer Stellungnahme zu sämtlichen Schilderungen von Volker L. schreibt die Berliner Gesundheitssenatsverwaltung: „Auf Fragen zu einzelnen Patient*innen oder Mitarbeitenden können wir aus datenschutzrechlichen Gründen nicht eingehen.“

„Dabei hatte ich nie das Gefühl, dass es um das Wohl der Patienten geht“

Hin und wieder, sagt L., seien Patienten dann etwa in den Isolierraum gesperrt worden. Eine kleine Zelle hinter einer Gittertür, verstärkt mit Plexiglas, Holz, oder Eisen. Darin fast nichts: ein Bett, eine Toilette, eine Versorgungsluke. Und ein Spiegel zwischen Wand und Decke; damit es keine toten Winkel gibt und die Insassen immer beobachtet werden können.

Patienten zu isolieren, soll eine Ausnahme sein, keine Regel, eine Sicherungs- und keine Therapiemaßnahme. Isoliert wird, wenn ein Insasse droht, andere oder sich selbst zu gefährden. L. aber sagt, das sei häufiger als nötig geschehen. Auch Thomas sagt, „die Iso“ sei in den vergangenen zwei Jahren eigentlich immer voll gewesen, früher sei er selbst mehrmals darin gelandet. „Grausam“, sei es da drin. „Du hast nichts, um dir die Zeit zu vertreiben, die Langeweile frisst einen förmlich auf und wenn du nicht mit Scheiß-Gedanken da drin bist, bekommst du welche. Mir hat es nie geholfen“, sagt er, im Gegenteil. „Durch die ganze Zeit in der der Kopf nichts anderes zu tun hat, wurden die Gedanken eher noch schlimmer.“

Auch zu den Schilderungen von Thomas nimmt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung keine Stellung und verweist auf  datenschutzrechliche Gründe. Auf Nachfrage zum Unterbringungsstandard verweist die Pressestelle unter anderem auf die Pandemie: Lockerungsstufen konnten nicht im gewünschten Maße ausgeführt werden. „Dies führte im stationären Kernbereich zu einer höheren Belegung der Iso-Räume, letztlich aber in Summe nicht zu einer Überbelegung im stationären Bereich der vorgehaltenen ordnungsbehördlichen Betten”, heißt es per Email.

Für die Betroffenen sind die Isolationen mitunter traumatisierend, für das Personal bedeuten sie viel Arbeit. Isolierte müssen überwacht werden, damit sie sich nichts antun, ihr Verhalten wird notiert, sagt L. Das heißt auch: weniger Zeit für die anderen Patienten auf der Station. Ein Teufelskreis.

L. bestätigt auch andere Dinge, die Thomas erzählt: Dass sich Konflikte häuften und dass Patienten ständig willkürlich von einer Station auf die nächste verlegt worden seien. „Dabei hatte ich nie das Gefühl, dass es um das Wohl der Patienten geht“, sagt L.

Weil etwa die sogenannte Krisenstation nicht so überfüllt sei, habe man Patien:innen willkürlich dort untergebracht, sagt L. Dorthin kämen eigentlich nur Patient:innen, die gegen Auflagen verstoßen, Ausgänge und Therapiesitzungen würden gestrichen. Bis zu einem Jahr seien Patient:innen auf der Krisenstation gewesen, sagt L. Nicht weil es nötig war. Sondern weil sonst schlichtweg der Platz gefehlt habe. Die zuständige Berliner Gesundheitssenatsverwaltung äußerte sich zu diesen konkreten Vorwürfen trotz mehrerer Nachfragen per Email und Telefon nicht.

Was L. aus Berlin schildert, bestätigen die Justizministerien anderer Bundesländer auf Anfrage von BuzzFeed News. „Es wurden phasenweise Zimmer, welche für eine Person vorgesehen sind, mit zwei Personen belegt. Bei stark angespannter Belegungssituation wurden zeitlich begrenzt Besucher- und Krisenzimmer belegt“, schreibt das Ministerium aus Brandenburg. In Rheinland-Pfalz kamen immer wieder drei Patient:innen in Zimmer, die für zwei Personen vorgesehen sind. Und in Bremen schliefen Straftäter:innen in Reservebetten, Beobachtungszimmern oder auf anderen Stationen.

Wo zu viele Patient:innen sind, gibt es zu wenig Fachpersonal. Allein in der Pflege der Berliner Klinik waren im Februar 2019 53 Stellen unbesetzt, wie aus einer einer schriftlichen Anfrage des Berliner Abgeordnetenhauses hervorgeht. Derzeit sind es sogar 85, schreibt die Senatsverwaltung auf Anfrage von BuzzFeed News.

„Personalunterbesetzung wird als erste Ursache für vermehrte Übergriffe und Aggressionen genannt“, sagt Gisela Neunhöffer der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Wie viel Fachpersonal fehlt, ist nicht bekannt, ebenso wie der eigentliche Bedarf – ein weiterer dunkler Fleck im deutschen Maßregelvollzug. In den meisten Bundesländern gibt es nicht einmal klare Regeln dafür, wie viel Personal für wie viele Patienten zuständig sein sollte. Nur eines ist klar: Es sind zu wenige. Was passiert etwa, wenn bei 40 Patienten einer von zwei Pflegenden Pause macht oder auf Toilette geht? Die Patient:innen werden so notgedrungen häufiger auf ihren Zimmern eingeschlossen. Und: „Je restriktiver die Bedingungen, desto häufiger knallt es“, sagt Neunhöffer. „Durch die Belastung steigen dann auch Krankenstände.”

Eine angehende Psychotherapeutin hält die Zustände für untragbar

Auch Marlene Kipper hat den Maßregelvollzug in Berlin wieder verlassen, weil sie die Zustände für untragbar hält. Die 26-Jährige ist angehende psychologische Psychotherapeutin, hat als Psychotherapeutin in Ausbildung 2018 ihr Praxisjahr im KMV absolviert. Da sie Angst vor beruflichen Konsequenzen hat, ist ihr Name geändert.

Im Praxisjahr soll Kipper praktische Erfahrungen machen, bei Therapiesitzungen hospitieren. Stattdessen sagt Kipper, sei sie von Anfang an für fünf Patient:innen verantwortlich gewesen und habe alleine Therapiesitzungen durchgeführt. Ihre Betreuerin, zuständig für ihre Supervision, sei selber noch nicht approbiert und in der Ausbildung gewesen, sagt Kipper.

Auch zu Kippers Schilderungen äußert sich die zuständige Senatsverwaltung auf Anfrage nicht – man könne auf Fragen zu einzelnen Mitarbeitenden nicht eingehen.

Kipper sagt, sie sei angewiesen worden, Gefahrenprognosen von ihren Patient:innen anzufertigen, Grundlage für die jährlichen Anhörungen der Patient:innen bei Gericht. Sie sei auch als Sachverständige vor Gericht aufgetreten. Direkte Anleitungen oder Hilfe aus der Klinik habe sie dafür keine erhalten.

Die Bundestherapeutenkammer schreibt auf die Frage von BuzzFeed News, ob diese Aufgaben in den Zuständigkeitsbereich von Psychotherapeutinnen in Ausbildung fallen, man hielte das unter Qualitätsaspekten „für höchst bedenklich”. Die Psychotherapeutenkammern empfehlen den Gerichten grundsätzlich nur solche Expert*innen als Sachverständige, die neben der Approbation zusätzliche Qualifikationen in der forensischen Begutachtung haben.“ Kipper sagt: „Dafür war ich auf jeden Fall nicht qualifiziert.“ Die zuständige Berliner Gesundheitssenatsverwaltung hat sich trotz mehrerer Nachfragen per Email und Telefon auch zu diesen Vorwürfen nicht geäußert.

Die Versorgungssituation auf den Stationen nennt Kipper schockierend. Insgesamt 36 Patient:innen mit unterschiedlichsten Krankheitsbildern seien auf ihrer Station von drei Therapeut:innen in Ausbildung betreut worden. Sie habe beobachtet, dass Patient:innen sich zurückgezogen und apathisch geworden seien. „Die sind dann einfach nur noch da.“

„Die Situation ist desaströs“

Lange war es einfach, Menschen wie Thomas, Volker L. oder Marlene Kipper zu ignorieren. Wenn aber der Maßregelvollzug voll ist, Pflegekräfte niedergestochen werden und nicht mehr genug Unterbringungsplätze da sind, für psychisch kranke Menschen, die Straftaten begehen – dann wird das nicht mehr möglich sein.

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll nun die steigenden Zahlen prüfen und möglicherweise Reformpläne erarbeiten, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Der Strafrechtsexperte Helmut Pollähne sieht dieses Vorhaben skeptisch. „Man kann das sicher irgendwie eindämmen und dafür sorgen, dass etwas weniger Menschen eingewiesen werden. Aber dieses Herumdoktern an dem Paragrafen und an weiteren Regelungen wird aus meiner Sicht nicht viel bringen. Das Problem bleibt die Grundkonstruktion.“

Er zweifelt das gesamte System an und hält das Konzept des Maßregelvollzugs für nicht vereinbar mit der UN-Behindertenrechtskonvention. Der Maßregelvollzug müsse Sicherung gewährleisten aber auch den Untergebrachten Besserung ermöglichen. „Therapie muss möglich sein, sonst ist er nicht verfassungsgemäß.“ Mehr und modernere Maßregelvollzugsplätze, und mehr Personal statt gesetzlicher Änderungen – sonst „wird sich die Lage nicht entschärfen lassen“ – das fordert auch der Niedersächsische Richterbund per Email.

Aus Sicht der Bundesregierung erfüllt der Maßregelvollzug sehr wohl seine Aufgabe: In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Linken-Fraktion schreibt sie, dass die Zahl der Entweichungen seit Jahren zurückgeht, also weniger Menschen ausbrechen. Auch die Besserung sieht sie für gegeben an, da psychisch Kranke nach der Entlassung vergleichsweise selten rückfällig werden.

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Linke) widerspricht: „Die Bundesregierung scheint auf beiden Augen blind zu sein, wenn sie die Sicherung als gewährleistet ansieht“, schreibt sie per Mail. „Schließlich fällt unter die Sicherung nicht nur, dass die Personen nicht entweichen sollen, sondern dass sie weder sich noch andere Menschen gefährden sollen. Berichte aus den Einrichtungen sprechen jedoch deutlich dagegen. Insgesamt ist die Situation desaströs.“ Den Versuch, 2016 per Reform das System zu verbessern, bezeichnet sie als gescheitert. Die Antworten der Bundesregierung zeigten, dass die Belegungszahlen nicht zurückgingen, sondern im Gegenteil stiegen.

Im ganzen Bundesgebiet werden nun neue Kliniken gebaut und geplant. Im Berliner Maßregelvollzug sollen mehr Plätze geschaffen werden. In Bayern wurden in den vergangenen zehn Jahren 120 Millionen Euro für die Erweiterung der Kapazitäten der Maßregelvollzugskliniken ausgegeben, bis 2025 sind laut Sozialministerium diverse Großbauprojekte geplant. Nordrhein-Westfalen veranschlagt 217 Millionen Euro für Neubauprojekte in den kommenden fünf Jahren. Und auch in Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen-Anhalt und Hamburg wird neu gebaut. Wo aber das ganze Personal dafür herkommen soll? Unklar. Offen ist auch, wo neue Maßregelvollzugseinrichtungen entstehen sollen. In Wuppertal etwa schlossen sich Menschen gegen eine neue Forensik zusammen, an anderen Orten mobilisierten Bürgerinitiativen – niemand möchte diese Kliniken in der Nachbarschaft haben.

Original aufrufen: https://www.buzzfeed.de/recherchen/forensik-massregelvollzug-zustand-personal-gewalt-90172552.html

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