Wochenrückblick vor der Sommerpause
Rede zu den Gewaltexzessen in Stuttgart, auf Antrag der AfD
Die AfD missbraucht die letzte Aktuelle Stunde im Bundestag um die Ereignisse in Stuttgart mit Migrations- und Sicherheitspolitik zu verknüpfen. Dabei ist klar, dass die größte Sicherheitsbedrohung für unsere Gesellschaft von der AfD selbst und ihren rechtsextremistischen Verbündeten ausgeht. Meine Rede dazu am Freitag 03.07-2020: https://youtu.be/2XJlmfYBkVA
Rassismus in Deutschland / Black Lives Matter
-> Wir haben ein Rassismus-Problem in Deutschland und ich mache mich im Bundestag stark für die Bekämpfung in unserer Gesellschaft. Unser Gesetzesentwurf „Rasse raus aus dem Grundgesetz“ wurde diese Woche in der Fraktion beschlossen. https://www.bundestag.de/presse/hib/704144-704144
Erstes Interfraktionelles Treffen für Vielfalt und Antirassismus
Ich unterstütze die Initiative von Filiz Polat (Grüne) und Karamba Diaby (SPD) für mehr fraktionsübergreifende Vernetzung im Kampf gegen Rassismus.
Gedenken an die Opfer des Sivas-Massakers
Diese Woche haben wir eine Frage an die Bundesregierung gerichtet, um die Auslieferung von verurteilten Täter, die in Deutschland leben, voran zu treiben.
https://twitter.com/AkbulutGokay/status/1278322078073204738
Beginn der EU-Ratspräsidentschaft
Seit dem 1. Juli hat Deutschland den Vorsitz des EU übernommen, die verantwortungsvoll genutzt werden muss. Meine Forderungen zur Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik in meiner Pressemitteilung diese Woche:
Menschenrechte wahren – die EU-Ratspräsidentschaft verantwortungsvoll nutzen
Familiennachzug
Ein Thema, das mir in meiner Arbeit sehr am Herzen liegt und zu dem ich regelmäßig parlamentarische Initiativen einbringe. Im Gespräch mit Helge Lindh (SPD) sowie Vertreterinnen von UNICEF, dem UNHCR Save the Children Deutschland wurde deutlich:
Beim #Aufenthaltsgesetz muss nachgebessert werden, #Familiennachzug und #Geschwisternachzug darf nicht im Ermessensspielraum der zuständigen Behörden liegen
Upskirting gesetzlich geregelt
Die Linke wirkt!
Die gesetzliche Regelung von „Upskirting“ wurde endlich beschlossen. Unsere Forderung Upskirting als Sexualdelikt im Strafgesetzbuchs zu regeln, wurde im letzten Moment von der Koalition übernommen, so dass wir ihrem Gesetzentwurf zugestimmt haben. https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/upskirting-kuenftig-eine-straftat-aus-petition-wird-gesetz
Protestkundgebung aus Anlass der türkischen Militäraktion
„Wir wissen genau, was mit den Waffen gemacht wird. Es wird Krieg gegen die Kurden geführt.“
https://bit.ly/2C8NuLc
Protestkundgebung gegen die Schliessung der Galeria Kaufhof Filiale in Mannheim
Ich fordere den Erhalt des Standorts und der 75 Arbeitsplätze in Mannheim
Sommerpause bedeutet für mich selbstverständlich viel Arbeit – und keine Sommerferien.
Die Sitzungen im Plenum in Berlinpausieren bis September, aber die Arbeit für ein eine antirassistische und gerechtere Gesellschaft ruht nicht.