Meine Frage an die Bundesregierung

Schriftliche Fragen der Abgeordneten Gökay Akbulut für den Monat Mai

(Monat Mai 2021, Arbeits-Nr.5-414)

Frage für den Monat Mai

In welchen Drittstaaten waren coronabedingt zuletzt keine Sprachkurse bzw. Sprachprüfungen der Goethe-Institute im Zusammenhang der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug möglich und welche konkreten Hinweise oder Rückmeldungen hat das Auswärtige Amt dazu, ob in diesen Ländern deshalb bereits nach sechsmonatigen Spracherwerbsbemühungen bzw. auch schon von vornherein vom Nachweis deutscher Sprachkenntnisse als Voraussetzung der Visumerteilung abgesehen wird, wenn absehbar ist, dass der Nachweis innerhalb von sechs Monaten nicht oder nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten möglich sein wird, wie es das Visumhandbuch zum „Nachweis von Sprachkenntnissen im Visumverfahren“ unter Punkt 2.5.2 vorsieht (bitte ausführen)?

Antwort der Bundesregierung

Das Ablegen von Sprachprüfungen an Goethe-Instituten war zuletzt in folgenden Drittstaaten nicht möglich: Brasilien, Indien, Malaysia, Peru, Philippinen, Thailand, Ukraine, Vietnam. Auch das Goethe-Institut Taipei führt aktuell pandemiebedingt keine Sprachprüfungen durch.
Das Auswärtige Amt hat die Visastellen darüber informiert, dass im Fall von nicht nur kurzfristigen pandemiebedingten Einschränkungen der Richtwert für zumutbare Bemühungen zum Spracherwerb nach § 30 Absatz 1 Satz 3 Nummer 6 des Aufenthaltsgesetzes auf sechs Monate reduziert ist. Das heißt, dass Bemühungen, die deutsche Sprache zu erlernen, im Einzelfall bereits dann unzumutbar sein können, wenn sie innerhalb von sechs Monaten nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten zu unternehmen wären oder über diesen Zeitraum hinaus absehbar unmöglich sein würden.
Ebenso kann von der Notwendigkeit des Sprachnachweises abgesehen werden, wenn Bemühungen hierum glaubhaft gemacht werden, dass der Nachweis durch ein entsprechendes Testinstitut innerhalb von sechs Monaten nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten möglich oder absehbar unmöglich sein wird.

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