Eingefrorene Vermögenswerte von Organisationen mit kurdischem Bezug
In der Türkei wurden Vermögenswerte von Einzelpersonen und u.a. – humanitären – Organisationen wegen angeblicher Terrorfinanzierung eingefroren. Es sind auch Vereinigungen aus Deutschland mit kurdischem Bezug betroffen. Dazu befrage ich die Bundesregierung:
Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut
(Monat Dezember 2023, Arbeits-Nr.: 23-12-0224)
Wie ist der Kenntnisstand der Bundesregierung darüber, dass in der Türkei Vermögenswerte von Einzelpersonen und (u.a. humanitären) Organisationen wegen angeblicher Terrorfinanzierung eingefroren wurden, wovon auch Vereinigungen aus Deutschland mit kurdischem Bezug betroffen sein sollen (vgl.: https://www.jungewelt.de/artikel/464260.t%C3%BCrkei-friert-verm%C3%B6gen-wegen-terror-ein.html), und welche Haltung nimmt die Bundesregierung gegenüber der türkischen Seite hinsichtlich dieser Maßnahme ein?
Antwort der Bundesregierung
(steht aus)