Bearbeitungsdauer von Remonstrationsverfahren
Nicht nur die Bearbeitung von Visa-Anträgen bei deutschen Auslandsvertretungen dauern sehr lange, auch die Remonstrationsverfahren (Widerspruch bei Ablehnung des Visa-Antrages) dauern zum Teil Monate lang. Auf meine Frage zur Bearbeitungszeit kann die Bundesregierung keine Daten liefern.
Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut
(Monat Februar 2023, Arbeits-Nr. 02-285)
Wie lang war zum letzten erhebungsfähigen Zeitpunkt die Bearbeitungsdauer für die erneute Überprüfung von Visa-Anträgen nach Eingang einer form- und fristgerechten Remonstration in den deutschen Auslandsvertretungen in Teheran (Iran) sowie in den 13 Nicht-EU-Staaten, in denen diese Bearbeitungszeiten am längsten sind (bitte in Wochen angeben und nach Ländern differenziert auflisten), und welche konkreten Schritte hat das Auswärtige Amt für eine schnellere Bearbeitung von Remonstrationen unternommen?
Antwort der Bundesregierung
Eine statistische Erfassung der Bearbeitungszeiten im Remonstrationsverfahren, also der Dauer zwischen dem form- und fristgerechten Eingang und positiver bzw. negativer Bescheidung der Remonstration, findet nicht statt. Angaben zu Bearbeitungszeiten –auch solchen im Durchschnitt- können daher nicht gemacht werden.
Die Bearbeitungszeit ist immer vom konkreten Einzelfall abhängig und kann daher stark schwanken. Sie hängt unter anderem davon ab, ob mit dem Remonstrationsbegehren neue und relevante Aspekte in das Visumverfahren eingebracht werden, die eine weitergehende Überprüfung und zusätzliche Sachverhaltsermittlungen erforderlich machen. Daneben sind in den Remonstrationsverfahren für einen längerfristigen Aufenthalt die inländischen Behörden erneut zu beteiligen und deren Rückmeldungen abzuwarten.
Auch das Remonstrationsverfahren ist Teil aktueller Überlegungen, die Visaverfahren insgesamt zukünftig soweit wie möglich zu beschleunigen.