Für eine Einbürgerungsoffensive – Einbürgerungsquote verbessern
„Der Anstieg der Einbürgerungszahlen um 15 Prozent ist eine gute Entwicklung, lässt sich zum großen Teil allerdings auf den zeitlich begrenzten ‚Brexit-Effekt‘ zurückführen. Grundsätzlich aber ist die Einbürgerungsquote in Deutschland im europäischen Vergleich seit Jahren viel zu niedrig“, erklärt Gökay Akbulut, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute veröffentlichten Einbürgerungszahlen für das Jahr 2019. Akbulut weiter:
„Der ‚Brexit-Effekt‘ lässt die aktuellen Zahlen in einem falschen Licht erscheinen, weil sich im Vergleich zu den Jahren vor dem Referendum im vergangenen Jahr wesentlich mehr Briten in Deutschland haben einbürgern lassen. Die ansonsten sehr geringen Einbürgerungszahlen und die geringe Einbürgerungsquote, insbesondere bei türkischen Staatsangehörigen, lassen sich vor allem darauf zurückführen, dass nach wie vor die Mehrstaatigkeit im Grundsatz abgelehnt wird. Bei Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit wurden beispielsweise lediglich 1,2 Prozent des Einbürgerungspotentials ausgeschöpft. Das wollen wir ändern.
DIE LINKE tritt für ein modernes und progressives Staatsangehörigkeitsrecht ein und sieht dringenden Handlungsbedarf: In unserem aktuell in den Bundestag eingebrachten Antrag (BT-Drs. 19/19484) fordern wir daher die Erleichterung der Einbürgerung sowie eine Einbürgerungsoffensive. Unser Ziel ist ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, mit der Möglichkeit von Mehrfachstaatsangehörigkeiten. Wir kämpfen für einen Anspruch auf Einbürgerung unabhängig von Einkommen oder sozialem Status – und das ab fünf Jahren Aufenthalt.
Bisher werden Einbürgerungen durch viel zu hohe Hürden immer noch eher verhindert als ermöglicht. Das muss sich ändern!“
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