Sondersitzung zu Chemnitz – Maaßen und Seehofer im Innenausschuss
In der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses zu den Ausschreitungen in Chemnitz müssen sich Innenminister Seehofer und Chef des Verfassungsschutzes Maaßen den Fragen der Ausschussmitglieder stellen.
Gökay Akbulut, Sprecherin für Migration und Integration erklärt im Vorfeld zu der Sitzung: „Maaßen und Seehofer haben mit ihren Reaktionen zu den Ausschreitungen in Chemnitz Verwirrung gestiftet und das Vertrauen der Bürger aufs Spiel gesetzt. Sie hätten sich unmittelbar und unmissverständlich klar gegen den Rassismus, der offen auf den Straßen von Chemnitz zu Tage getreten ist, äußern müssen. Sie haben das Gegenteil getan. Heute fordere ich Antworten für ihr verantwortungsloses Verhalten.“
Seehofers erste Reaktion auf die Ausschreitungen in Chemnitz war sein Verständnis für die Wut der Demonstranten gewesen. Maaßen hatte in der letzten Wochen mit seinem Zweifel an den Videos, die rassistischen Übergriffe in Chemnitz zeigen, für Verharmlosung gesorgt und Verwirrung gestiftet. Gerade in den Communities, die bei den Angriffen im Fokus stehen herrscht Fassungslosigkeit.
Akbulut fordert: „Seehofer und Maaßen müssen Haltung zeigen und sich klar gegen rassistisches Verhalten positionieren. Die verwirrenden Aussagen und Relativierungen lenken vom eigentlichen Problem ab: Rassismus ist das was unsere Gesellschaft spaltet und Menschen mit Diskriminierungserfahrung in Lebensgefahr bringt.“
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