Delegationsreise nach Armenien und Georgien
Gemeinsam mit der Süd-Kaukasischen Parlamentariergruppe war ich vom 19.03. bis zum 24.03. in Armenien und Georgien unterwegs.
Besonderes berührt hat mich der Besuch des Zizernakaberd in Yerewan (Armenien). Der Denkmalkomplex erinnert an die 1,5 Millionen Opfer des Völkermordes.
Wir haben viele Gespräche u.a mit Vertreter*Innen der Zivilgesellschaft, dem Katholikos Karekin II und dem Parlamentspräsidenten A. Simonya sowie dem Premierminister N. Pashinyan geführt.
Ich habe festgestellt: Seit dem Krieg um Bergkarabach 2020 ist die Verunsicherung in Armenien groß. Denn in allen Gesprächen wurde gesagt: Jeden Morgen stellen wir uns die Frage, wann der nächste Angriff von Aserbaidschan kommt. Die Lage an der Grenze und am Latchin Korridor ist angespannt.
Es gibt einige Lichtblicke:
Die zivile Beobachtermission der EU soll zu Entspannung des Konflikts beitragen.
Außerdem werden im Rahmen des Demokratisierungsprozess in Armenien eine Reihe von Reformen zu Bekämpfung von Korruption durchgeführt.
Der Großteil der Bevölkerung in Georgien ist der EU zugeneigt. Erst kürzlich hat die Regierung Georgiens nach großem Druck der Bevölkerung das „Agenten-Gesetz“ zurückgezogen, dass die Pressefreiheit im Land massiv beschnitten hätte.
Hier ein interessanter Podcast zu Armenien mit Prof. Armenuhi Drost-Abgarjan (Universität Halle-Wittenberg) und Dr. Hilmar Preuß (Autor und Philologe):
https://www.rosalux.de/dokumentation/id/43480/armenien-geschichte-gegenwart-und-konflikte