DIE LINKE im Großkraftwerk Mannheim

Inzwischen aktualisiert der Weltklimarat seine Zahlen in immer kürzeren Abständen und klar ist: Wir haben nicht mehr viel Zeit. Unser CO2-Budget, das wir noch in die Luft feuern können um unter dem 1,5°C Ziel zu bleiben, wird immer kleiner. Damit auch unsere Kinder noch in einem halbwegs funktionierenden Ökosystem leben können, müssen wir schnellstmöglich unser Produktions- und Konsumverhalten ändern.

DIE LINKE diskutiert deswegen schon seit einigen Jahren wie ein sozial-ökologischer Umbau der Gesellschaft aussehen kann. Die drängende Frage unserer Zeit, wie wir den Klimawandel noch stoppen können, ist schließlich auch eine soziale Frage: Während die reichen Industrienationen den Klimawandel maßgeblich zu verantworten haben, sind es die Länder des Globalen Südens, die bereits jetzt unter Dürren, Überschwemmungen und zunehmend eingeschränkter Landwirtschaft zu leiden haben. Auch in Deutschland stellt sich die Frage, wer sich ein Elektro-Auto und umweltverträgliche Bio-Nahrungsmittel leisten kann als soziale Frage.

DIE LINKE bringt diese beiden Fragen zusammen, die ökologische und die soziale, hier am Beispiel Großkraftwerk Mannheim (GKM).

Der Block 9 des Großkraftwerks Mannheim, ein Steinkohle-Kraftwerk, ging erst 2015 an den Start und ist der modernste in ganz Europa. In zwei Jahren steigt Deutschland aus der Atomenergie aus, die derzeit noch einen Anteil von rund 12% hat. Der Kabinettsbeschluss vom 29.1, sieht vor das GKM 2033 abzuschalten. Damit torpediert die Bundesregierung den Kompromiss der Kohlekommission und verändert die Reihenfolge der Abschaltungen zugunsten der ineffizienteren und Umweltfeindlicheren Braunkohle.

Wie geht es dann weiter in Mannheim? Um dies zu erörtern, habe ich mich mit dem Betriebsratsvorsitzenden des GKM Ümit Lehimci und dem zuständigen Verdi-Gewerkschaftssekretär Angelo Bonelli zum Gespräch getroffen. Mit dabei waren auch die Mannheimer bzw. Heidelberger Stadträtinnen der LINKEN Hanna Böhm und Sahra Mirow. Wir als LINKE sind für den schnellstmöglichen Kohleausstieg. Dabei ist für uns immer von zentraler Bedeutung, dass der Ausstieg nicht auf dem Rücken der Beschäftigten gestaltet wird. Wir wollen nicht die Konzerne, sondern die Beschäftigten entschädigen! Die vor uns liegende Transformation der Kohlewerke muss deswegen als transparenter und planbarer Prozess für alle Beteiligten gestaltet sein.

Im Gespräch ergaben sich viele gemeinsame Überlegungen, wie so etwas aussehen könnte. Irritationen gab es über die neueste Reform des Kohleausstiegs-Gesetzes. Warum wird die wesentlich umweltschädlichere Braunkohle länger laufen gelassen als beispielsweise das sehr moderne und effiziente GKM Mannheim? Allein aus Umweltgründen macht dies erst einmal wenig Sinn. Und welche Angebote wird es für die Beschäftigten nach dem Kohle-Aus geben, die ihnen neue Zugänge zum Arbeitsmarkt erlauben? Einig sind wir uns, dass es eine Verantwortung gibt zum schnellen Handeln in der Umweltfrage und es ebenfalls eine Verantwortung gibt, diese ökologische Frage auch sozial zu lösen und den Beschäftigten Planungssicherheit zu garantieren.

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