Meine Frage an die Bundesregierung

Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut

Schriftliche Frage der Abgeordneten Gökay Akbulut für den Monat Oktober 2019

(Monat Oktober 2019, Arbeits-Nr. 10/326)

Frage für den Monat Oktober

Wie viele deutsche Staatsangehörige und Menschen mit Aufenthaltstiteln in Deutsch­land haben nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Jahr bei der Einreise in die Türkei Probleme bekommen (bitte aufschlüsseln nach Einreiseverweigerungen, Verhaftungen, Ausreisesperren und regelmäßigen Meldepflichten)?

Antwort der Bundesregierung

Dem Auswärtigen Amt wurden dieses Jahr (Stand: 25. Oktober 2019) insgesamt 13 Einreiseverweigerungen deutscher Staatsangehöriger in die Türkei gemeldet. Von Ausreisesperren sind derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung 49 deutsche Staats­angehörige betroffen. Im Rahmen der konsularischen Arbeit werden derzeit 62 in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsangehörige betreut. Darüber hinaus liegen der Bun­desregierung keine Kenntnisse vor.

Der Bundesregierung werden nicht alle Fälle von Einreiseverweigerungen deutscher Staatsangehöriger zwingend zur Kenntnis gebracht. Sie führt zudem keine Jahressta­tistik über deutsche Staatsangehörige, die in der Türkei festgenommen wurden. Ebenso wenig wird erfasst, ob eine Festnahme bei der Einreise erfolgt. Die gemach­ten Angaben sind deshalb mit Unsicherheiten behaftet.

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