Meine Fragen an die Bundesregierung
Mündliche Frage zur türkischen Militäroffensive in Rojava
Mündliche Fragen für den Monat Oktober 2019 (2/10)
Frage 46
Wie ist der Wissensstand der Bundesregierung, ob das türkische Militär, wie schon bei der Militäroffensive in Afrin 2018 (www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erobert-afrin-mitdeutschen-panzern-gegen-kurden-a-1198807.html), auch bei der aktuellen Militäroffensive (www.jungewelt.de/artikel/364731.t%C3%BCrkische-offensive-gegen-syrien-html) erneut deutsche Waffen einsetzt, und inwiefern könnte sich die Bundesregierung vorstellen, den Waffenverkauf an die Türkei einzustellen?
Antwort der Bundesregierung
Über Details der Operationsführung der Türkei liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Daher kann keine Aussage über einen möglichen Einsatz von Waffen aus deutscher Produktion getroffen werden. Bereits seit 2016 und insbesondere seit der türkischen Militäroperation in Afrin erfolgt eine restriktive und vertiefte Einzelfallprüfung. Die Genehmigungszahlen für Exporte von Rüstungsgütern in die Türkei sind im mehrjährigen Vergleich auch in diesem Jahr auf einem sehr niedrigen Stand. Bundesaußenminister Heiko Maas hat am 13. Oktober deutlich gemacht, dass Deutschland keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen wird. Bereits vergangene Woche hat der Bundesaußenminister ein Ende der Militäroperation gefordert.
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